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PLO trifft sich trotz Verbots in Ramallah

Ungeachtet eines israelischen Verbots hat sich der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) am Donnerstag in Ramallah versammelt.

Es konnten allerdings nach palästinensischen Angaben wegen israelischer Reisebeschränkungen nur 34 der insgesamt 120 Mitglieder teilnehmen.

Israel hatte das Treffen am Sonntag nach einem palästinensischen Doppel-Selbstmordanschlag in Tel Aviv mit 24 Todesopfern und mehr als 100 Verletzten verboten. Palästinenser-Präsident Yasser Arafat nannte das Versammlungsverbot während einer kurzen Ansprache „lächerlich“. Er sehe die Tatsache, dass das Treffen dennoch stattgefunden habe, als „Widerstand und Sieg“. Bei der Versammlung sollte es um eine palästinensische Verfassung und Reformen gehen. Angesichts der geringen Teilnehmerzahl wurden jedoch keine Entscheidungen getroffen.

Nach Angaben des palästinensischen Ministers für Internationale Zusammenarbeit, Nabil Shaath, soll eine Entscheidung über die Verfassung bis zu einem Zeitpunkt verschoben werden, an dem sich der Zentralrat geschlossen versammeln kann. Dies hänge allein von den israelischen Blockademaßnahmen ab, betonte Shaath. Der palästinensische Innenminister Hani Hassan warf dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon vor, dieser wolle mit der Verzögerung einer Erklärung über eine palästinensische Verfassung auch die Ausrufung eines Palästinenserstaates hinauszögern.

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