Plassnik lobt EU-Vorsitz Sloweniens

Das Land habe den Vorsitz unter schwierigen Umständen übernommen und dennoch eine sehr erfolgreiche Präsidentschaft geführt.Aus ihrer Sicht hat Slowenien damit gezeigt, dass sich besonders kleine und mittlere Staaten erfolgreich für die EU einsetzen. Frankreich, das den EU-Vorsitz am Mittwoch übernommen hat, könne auf den Erfolgen der slowenischen Präsidentschaft aufbauen.

Die Außenministerin erwähnte insbesondere den EU-Frühjahrsgipfel, bei dem die Basis für die Vorreiterrolle der EU in den Zukunftsbereichen Umwelt, Energie und Klima gelegt wurde; den Kompromiss in der Liberalisierung des europäischen Energiemarkts, der für europäische Bürger und Wirtschaft gleichermaßen sehr wichtig sein werde. “Die umsichtige Vorsitzführung Sloweniens, bei der die Interessen aller Partner, egal ob groß oder klein, einbezogen wurden, hat uns erlaubt, auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo gemeinsam vorzugehen.” Plassnik hob auch hervor, dass es insgesamt gelungen sei, bei der Heranführung der Balkanstaaten an die EU beträchtliche Fortschritte zu machen.

Lob sprach Plassnik Slowenien außerdem im Zusammenhang mit dem Gipfeltreffen der EU mit den USA und mit Russland aus. Die hervorragende Vorsitzarbeit des Landes habe dazu beigetragen, dass ein neues Abkommen zwischen der Europäischen Union und Russland möglich wurde. Weiters lobte die Außenministerin die positive Zusammenarbeit mit Österreich: “Österreich ist Slowenien als Nachbar eng und freundschaftlich verbunden.”

Vom französischen EU-Vorsitz erwartet sich Plassnik vor allem Fortschritte im Ratifizierungsprozess des Vertrages von Lissabon. “Frankreich wird damit der Europäischen Union – ungeachtet des irischen Referendums – in diesen wichtigen Zukunftsthemen Schwung verleihen können. Gerade in dieser schwierigen Phase der europäischen Integration wollen wir konkrete, greifbare Ergebnisse in für die Bürgerinnen und Bürger zentralen Bereichen”, so Plassnik.