Piratenpartei zur Wahl in Deutschland zugelassen

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Die Piratenpartei darf bei der deutschen Bundestagswahl am 27. September antreten. Der Bundeswahlausschuss billigte ihr am Freitag den Status einer Partei zu.

Die Partei will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen. Sie hat inzwischen nach eigenen Angaben fast 4400 Mitglieder und 16 Landesverbände. Zudem hat ihr der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mit seinem Übertritt aus der SPD bis zum Herbst vorübergehend den ersten Parlamentssitz beschert.

Abgelehnt wurden bei der Ausschuss-Sitzung am Freitag in Berlin hingegen unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI). Deren Vorsitzender ist der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift “Titanic”, Martin Sonneborn. Beiden Parteien sprach Bundeswahlleiter Roderich Egeler die Ernsthaftigkeit ab und kritisierte mangelnde Organisationsstrukturen.

Die Piratenpartei sorgt europaweit für Furore, seit sie in Schweden bei der Europawahl mit rund sieben Prozent der Stimmen ein Mandat erobert hatte. Unter anderem will die Piratenpartei auch bei der Parlamentswahl im Herbst in Tschechien antreten, auch in der Schweiz hat sich jüngst ein Ableger der Gruppierung formiert. Die “Piraten” kämpfen für eine dem Internet-Zeitalter angemessene Interpretation des Urheberrechts und tritt unter anderem für das Recht auf Privatkopien von Mediendateien ein.

Der österreichische Ableger der Piratenpartei versuchte in den Jahren 2006 und 2008 vergeblich, die erforderlichen 2.600 Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur bei der Nationalratswahl zu sammeln.

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