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Pilz will Resettlementprogramm und Geld für Hungerhilfe

Der Grünen-Abgeordnete Peter Pilz drängt nach einem Besuch in Jordanien auf mehr Geld für die Lebensmittelhilfe. Österreich soll mindestens 40 Mio. Euro für das World Food Programme zur Verfügung stellen, forderte er bei einer Pressekonferenz. Zudem spricht er sich für ein bilaterales Resettlementprojekt mit dem Staat nach kanadischem Vorbild aus, um illegale Flüchtlingsrouten zu schließen.


Pilz hat sich in Jordanien über die Flüchtlingsbetreuung informiert: “Die Betreuung vor Ort funktioniert ganz exzellent, wenn sie über ausreichend Geld verfügen.” So erhalten die Betroffenen etwa eine Mastercard mit Guthaben, mit der sie in 45 Läden Lebensmittel einkaufen können. Für das große Flüchtlingslager Zaatari sei nun außerdem eine Kanalisation und Trinkwasserversorgung geplant.

Pilz verwies bei der Pressekonferenz darauf, dass etwa Deutschland, die Schweiz, Holland und Schweden das World Food Programme unterstützen, während aus den Visegrad-Staaten kaum Unterstützung komme. “Österreich ist der einzige deutschsprachige Visegrad-Staat”, diesbezüglich, so Pilz. Er will daher Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) dazu bringen, dass Österreich zumindest 40 Mio. Euro zur Verfügung stellt, und ist bereits mit den anderen Parlamentsfraktionen im Gespräch.

Gefordert sei auch ein Resettlementprogramm nach kanadischem Vorbild. Kanada habe einen Aufnahmepunkt errichtet, über den dieses Jahr 25.000 Flüchtlinge direkt aufgenommen werden. Auf diesem legalen Weg könnten auch die Schwächsten – etwa Frauen mit kleinen Kinder – nach Europa kommen. Es seien jene mit der größten Integrationsbereitschaft, gab Pilz zu bedenken. Österreich solle nicht auf die EU warten, sondern bilateral mit Jordanien ein derartiges Projekt für 40.000 Flüchtlinge starten. Dann könnten auch die illegalen Flüchtlingsrouten geschlossen werden.

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