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Philippinen: Massendemo gegen Arroyo

Bei einer Protestkundgebung in der philippinischen Hauptstadt Manila haben am Montag Zehntausende den Rücktritt von Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo gefordert. Opposition will Amtsenthebung.

Rund 40.000 Demonstranten beteiligten sich nach Polizeiangaben an dem Protestmarsch zum Parlamentsgebäude. Zuvor hatte die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Arroyo wegen Wahlbetrugs und Korruption beantragt. Die seit 2001 amtierende Präsidentin widersitz sich den Rücktrittsforderungen. Am Montag sollte sie im Fernsehen eine Rede zur Lage der Nation halten.

Mit Spruchbändern, auf denen sie den Rücktritt der Präsidentin forderten, marschierten die Demonstranten auf der wichtigsten Verkehrsader zum Kongressgebäude. Ihnen standen rund 6000 Einsatzkräfte der Polizei und 1000 Soldaten gegenüber, diese griffen zunächst jedoch nicht ein, selbst als einige Demonstranten damit begannen, Absperrungen niederzureißen.

Wenige Stunden zuvor hatten Vertreter der Opposition im Parlament einen Antrag auf Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen die Präsidentin gestellt. Der Abgeordnete Ronaldo Zamora zeigte sich zuversichtlich, dass das erforderliche Drittel der 235 Kongressmitglieder den Antrag unterstützen werde. In diesem Fall müsste der Senat darüber entscheiden, ob die Staatspräsidentin ihres Amtes enthoben wird. Die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Diosdado Macapagal war 2001 als Vizepräsidentin nach einem vom Militär unterstützten Volksaufstand und dem Sturz von Präsident Joseph Estrada an die Spitze des Staates nachgerückt.

Seit drei Monaten tobt auf den Philippinen eine politische Krise, in deren Verlauf Zehntausende gegen die Präsidentin auf die Straße gingen und zwölf Minister zurücktraten. Die Opposition wirft Arroyo Wahlbetrug und Bestechlichkeit vor. Verschärft hatten sich die Proteste, seitdem im Juni das Abhörprotokoll eines Telefonats bekannt geworden war. Demnach hatte die 58-Jährige während der Stimmenauszählung zur Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr zu einem Mitarbeiter der Wahlkommission gesagt, sie hoffe auf einen deutlichen Stimmenvorsprung. Arroyo hatte die Wahl gegen den Filmstar Fernando Poe gewonnen.

Arroyo hat alle gegen sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen und lehnt einen Rücktritt ab. Noch im Laufe des Tages wollte sie ihre jährliche Fernsehansprache zur Lage der Nation halten. Allgemein wurde damit gerechnet, dass sie eine tiefgreifende Reform des bisherigen Präsidialsystems zu Gunsten größerer Vollmachten für das Parlament ankündigen würde, um den Angriffen gegen sie die Spitze zu nehmen. Auch die ehemalige Präsidentin Corazon Aquino hatte erklärt, alles andere als Arroyos Demission würde dem Land schaden. Aquino, Witwe nach dem vor 21 Jahren ermordeten legendären Oppositionsführer Benigno Aquino, war von 1986 bis 1991 Präsidentin und galt als wichtige Vertraute Arroyos.

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