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Personal-Planspiele bei CDU/CSU und FDP

Schon in der Wahlnacht begannen in Deutschland auf den Partys von Unions-Parteien und FDP die Spekulationen: Wer wird was in der neuen "schwarz-gelben" Koalition? Allerdings werden Personalfragen immer erst am Ende von Koalitionsverhandlungen geklärt. Erst die Inhalte, dann der Zuschnitt der Ressorts und ganz am Ende die Besetzung mit Personen, heißt grundsätzlich die Devise.
Angela Merkel zum Wahlausgang

Dennoch wird in Berlin eifrig spekuliert, wer in dem zweiten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel welches Ressort übernehmen könnte.

AUSSEN: Den Job wird sich FDP-Parteichef Guido Westerwelle nicht nehmen lassen. Schon seit Jahren probt er die Pose des Außenamtschefs.

INNERES: In den früheren schwarz-gelben Regierungen des CDU- Kanzlers Helmut Kohl war das Innenministerium immer in Unions-Hand. Merkel wird es schwer fallen, das Ministerium abzugeben. Wolfgang Schäuble könnte weitermachen. Denkbar ist aber auch, dass der bisherige Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere den Posten übernehmen könnte. Geht das Ministerium an die FDP, wird als Ressortchefin die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger genannt.

FINANZEN: Bleibt es beim früheren Kabinettszuschnitt, wäre dies ein Unions-Ressort. Das Ministerium ist mächtig, allerdings nicht gerade der beliebteste Posten. Gerade in den nächsten Jahren wird es der Finanzminister schwer haben, vernünftige Haushalte zu präsentieren. Denkbar wäre, dass CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ins Finanzressort wechselt, obwohl er keine finanzpolitischen Erfahrungen hat. Möglich ist aber auch, dass die FDP das Haus für ihren Haushaltsexperten Hermann Otto Solms sichern will. Er hat bereits erklärt, dass ihn das durchaus reizen würde.

WIRTSCHAFT: Klar ist eins: Das Wirtschaftsministerium wird von einer anderen “Farbe” besetzt werden als das Finanzressort. Was die Personen angeht: Amtsinhaber Guttenberg könnte natürlich bleiben. Wenn die FDP wieder wie zwischen 1982 und 1990 das Ressort übernehmen will, könnte auch die Stunde von FDP-Vize Rainer Brüderle oder des nordrhein- westfälischen Zukunftsministers Andreas Pinkwart schlagen.

VERTEIDIGUNG: Das Ressort dürfte aller Voraussicht nach in Unions-Hand bleiben. Ob unter Amtsinhaber Franz Josef Jung ist aber fraglich. Denkbar wäre auch, dass Guttenberg in das Ministerium wechselt, falls er nicht im Wirtschaftsministerium bleibt oder das Finanzressort übernimmt. Dafür spräche, dass er von Hause aus Außen- und Sicherheitsexperte ist.

GESUNDHEIT: Dieses Ressort geht wahrscheinlich an die Union. Denkbare Minister: Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Noch heißer wird aber Josef Hecken gehandelt, der als ehemaliger saarländischer Gesundheitsminister jetzt Chef des Bundesversicherungsamtes ist. Hecken gilt als einer der Väter des Gesundheitsfonds.

ARBEIT/SOZIALES: Hier scheint es einen Favoriten zu geben: Der bisherige CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla dürfte ziemlich sicher der neue CDU-Minister werden.

FAMILIE: Hier könnte von der Leyen Ressortchefin bleiben, da sie für die Modernisierung der CDU auf diesem Feld steht.

BILDUNG/FORSCHUNG: Amtsinhaberin Annette Schavan ist eine treue Gefolgsfrau von Merkel. Sie dürfte gute Karten haben, das Ressort zu behalten, falls nicht die FDP den Finger hebt. Dies ist nicht völlig auszuschließen, da das Ressort eines ist, welches sich am stärksten mit Zukunftsfragen beschäftigt.

UMWELT: Gerade im Umweltbereich steht die Union in Berlin relativ blank da. Daher dürfte es zu einem Import kommen. Oft genannt wird der Name der baden-württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner. Vonseiten der CSU könnte aber auch Markus Söder ins Gespräch gebracht werden.

VERBRAUCHER/AGRAR: Die Bauern sind die Stammklientel der CSU und deshalb dürften die Bayern Wert darauflegen, dieses Ressort weiter zu besetzen. Amtsinhaberin Ilse Aigner dürfte gute Chancen haben, den Posten zum zweiten Mal zu übernehmen.

JUSTIZ: Das ist an sich ein klassisches FDP-Ressort. Sabine Leutheusser- Schnarrenberger könnte erneut das Amt übernehmen, falls sie nicht nach Höherem – dem Innenressort – strebt. Aus der CDU wäre ein denkbarer Kandidat der Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen.

ENTWICKLUNG: Ein Ressort, das nicht so sehr im Blickpunkt steht. Für die FDP könnte es die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin übernehmen. Nur: Die Liberalen dürften kaum Entwicklungs- und Außenministerium zusammen bekommen. Dann wäre vielleicht wie in alten Kohl-Zeiten das Haus wieder etwas für die CSU.

KANZLERAMT: Wenn de Maiziere will, dann bleibt er Kanzleramtsminister. Als Alternative stünde Röttgen bereit.

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