Hofer zu Kanzlerfrage: "Auf einen Namen verständigt"

Offen war, ob Van der Bellen die betreffende Person noch am Donnerstag oder doch erst am Freitag präsentieren würde. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute um 15:00 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei eine Erklärung abgeben.

Erklärung von Bundespräsident Van der Bellen

Auch die weiteren Kabinettsmitglieder stünden noch nicht fest. Vor Hofer hatte der Bundespräsident auch Einzelgespräche mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner geführt.

Zuletzt war davon ausgegangen worden, dass Van der Bellen schon am Freitag den Kanzler-Namen verrät. Die Angelobung des Übergangskabinetts würde dann vermutlich am Montag erfolgen. Bestätigung dafür gibt es freilich keine, die Präsidentschaftskanzlei war am Donnerstag vorerst nicht erreichbar.

Rendi-Wagner: “In der Zielgeraden”

Nicht nur Hofer, sondern auch Kurz und Rendi-Wagner nannten nach ihren Gesprächen in der Präsidentschaftskanzlei keine Namen. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, hieß es reihum. Laut Hofer handelt es sich bei dem potenziellen Übergangskanzler um eine nicht unbekannte Person, wenn auch einer breiten Öffentlichkeit vielleicht nicht bekannt.

Lange dürfte es bis zur Namensverkündung nicht mehr dauern, ließ Hofer gegenüber den wartenden Journalisten durchblicken. Man könne aber ruhig noch Mittagessen gehen. Dem Vernehmen nach sollten die Parteichefs der NEOS und von JETZT nicht mehr in der Präsidentschaftskanzlei kommen; hier war von einem telefonischen Kontakt die Rede. Zumindest jenes mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger soll schon stattgefunden haben.

Hofer sprach von “einem Bundeskanzler oder einer Bundeskanzlerin”, der oder die demnächst präsentiert würde, noch nicht aber das weitere Kabinett. Dieses werde erst später festgezurrt. Nach Hofers Interpretation soll hier wohl der neue Regierungschef bereits mitreden können.

Rendi-Wagner hatte zuvor von der Fortsetzung konstruktiver Gespräche mit Van der Bellen gesprochen. “Mein Gefühl: Wir sind in der Zielgeraden.” Sie gehe von einer Präsentation “in den nächsten Tagen oder Stunden” aus.

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(APA)