Parteiaustritte bei der Liesinger ÖVP: Schrittwieser und Paleta sind raus

Paleta übte am Dienstag Kritik an der Landespartei. Diese zeigte sich in einer Stellungnahme davon allerdings wenig beeindruckt.Wien. Die Volkspartei verfügte bisher über sechs Mandatare im Liesinger Bezirksparlament.

Ab sofort sind es nur mehr vier. Paleta und Schrittwieser werden künftig als Fraktion mit der Bezeichnung “Pro 23” aktiv sein, wie der Ex-Schwarze – der laut eigenen Angaben 45 Jahre Parteimitglied war – erläuterte.

“Geringe Wirtschaftskompetenz der ÖVP”

Paleta ist zuletzt mit Kollegen von SPÖ, Grünen und NEOS gegen die Anti-Asyl-Kundgebung der FPÖ aufgetreten. Mit der Flüchtlingspolitik hat der nunmehrige Abschied aber nichts zu tun. Paleta machte vielmehr die – wie er befand – immer geringer werdende Wirtschaftskompetenz der ÖVP dafür verantwortlich. Als Beispiele führte er die Registrierkassenpflicht oder die Rauchergesetzgebung ins Treffen.

In einer Aussendung des einstigen VP-Politikers, der auch stellvertretender Bezirksvorsteher war, hieß es weiters: “Die ÖVP hat ihre Kerngruppen Familien, Unternehmen und Leistungsträger sukzessive verraten und verloren. Wir Funktionäre mussten das im Bürgerkontakt ausbaden – nicht die ÖVP-Führung. Darauf habe ich mit über 60 Jahren keine Lust mehr. Wenn ein ÖVP-Obmann so wie Manfred Juraczka die Wahl verliert, wird er hinterher mit dem Klubobmann im Rathaus belohnt. Diese Partei lernt nicht dazu, darum gehe ich.”

Liesinger Parteispitze erst unlängst gewählt

Der Schmerz der Landespartei hält sich darüber zumindest offiziell in Grenzen. “Wie überall im Leben ist auch in der Politik der Weg der Veränderung oft ein schwieriger und einer, den nicht immer jeder mitgehen will. Dann ist es auch gut und richtig, wenn man den Weg für einen echten Neustart freimacht”, wurde die innerparteiliche Auseinandersetzung in einer schriftlichen Stellungnahme kommentiert.

Tatsächlich ist die Spitze der Liesinger ÖVP erst vor wenigen Tagen neu gewählt worden. Bezirksparteichef ist seit 12. April nun Thomas Mück. Gerüchte, wonach Paleta selbst Interesse daran gehabt habe, Obmann zu werden, wies dieser zurück.

(APA)