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Parlament zusammengetreten

Präsident Arafat hat in Ramallah die außerordentliche Sitzung des Legislativrates eröffnet, der über das neue Kabinett von Ministerpräsident Abbas abstimmen soll.

Von den 85 noch lebenden Abgeordneten waren 75 anwesend. Bei den allgemeinen Wahlen 1996 waren 88 Abgeordnete von der Bevölkerung im Westjordanland und im Gaza-Streifen gewählt worden.

Am Montag hatte das Zentralkomitee der Fatah-Organisation von Arafat und Abbas dem neuen Kabinett das Vertrauen ausgesprochen. Der Fatah-Mehrheitsfraktion gehören 62 Parlamentarier an.

Die USA haben für den Fall der Zustimmung des Parlaments zur Regierung Abbas die Veröffentlichung des mit der EU, Russland und den Vereinten Nationen („Quartett“) entwickelten Nahost-Friedensfahrplanes angekündigt, der zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates bis 2005 führen soll.

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