Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Parlament in Malta debattiert über EU-Verfasung

Das Parlament von Malta wird nach Regierungsangaben ungeachtet des Scheiterns der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden am 6. Juli die Debatte über das Vertragswerk aufnehmen.

Die Regierung habe zunächst die Haltung innerhalb der politischen Parteien des Inselstaates sorgfältig geprüft, bevor sie den Termin festgelegt haben, sagte Justizminister Tonio Borg am Montag. Ministerpräsident Lawrence Gonzi hatte vergangene Woche erklärt, Malta glaube das Recht und die Pflicht zu haben, seine eigene Meinung zur europäischen Verfassung auszudrücken.

In Luxemburg sollen die Bürger am 10. Juli über den Vertrag abstimmen. Regierungschef Jean-Claude Juncker hat mit seinem Rücktritt gedroht, falls die Verfassung von der Bevölkerung seines Landes abgelehnt werden sollte.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel Mitte Juni eine Nachdenkpause für die EU-Verfassung vereinbart und es den Staaten freigestellt, bis Mitte kommenden Jahres den Ratifikationsprozess auszusetzen. Unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 soll die Lage neu bewertet werden.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Parlament in Malta debattiert über EU-Verfasung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen