Papamonat: Rechtsanspruch für Wiener ÖVP-Stadtrat vorstellbar

Der nicht amtsführende Wiener ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch kann sich einen Rechtsanspruch auf den Papamonat vorstellen. “Ich orte bei allen dafür relevanten Stakeholdern eine Gesprächsbereitschaft”, sagte er im Interview mit der APA. Er glaube, dass man sich auf “einen guten Kompromiss” einigen werde, weil bei allen die grundsätzliche Sichtweise bestehe, “dass das etwas Positives” ist.”Ich verstehe die Interessen der Wirtschaft. Ich teile und unterstütze aber natürlich auch die Interessen all jener Väter, die eine gewisse Rechtssicherheit haben wollen und bei ihrem Kind sein wollen”, sagte Wölbitsch, betonte aber, dass er nicht in die Verhandlungen über den Papamonat eingebunden sei.

Wien-Wahl 2020: Wiener ÖVP will “türkiser” werden

In Vorbereitung auf die Wien-Wahl, die planmäßig 2020 stattfinden soll, will die Wiener ÖVP “türkiser” werden, kündigte Wölbitsch an: “Wir sehen, dass die Zustimmung zur Bundesregierung in Wien sehr hoch ist und teilweise über unseren Umfrageergebnissen in Wien liegen. Da macht es natürlich Sinn, noch mehr Türkis in die politische Arbeit einzubringen.” Was das konkret bedeutet, verriet er noch nicht.

Ziel sei, die Partei mit dem größten Zugewinn zu sein. “Wir haben jetzt in den Umfragen eine ganz gute Basis, die wollen wir weiter ausbauen”, sagte Wölbitsch. Bei der Gemeinderatswahl 2015 rutschte die ÖVP auf neun Prozent ab – ein historischer Tiefpunkt. Die letzte veröffentliche Umfrage aus dem vergangenen Herbst prognostizierte der Partei für die kommende Wahl fast eine Verdoppelung des Stimmenanteils.

“Wir profitieren in Wien in voller Länge von den Taten und Reformen der Bundesregierung”, sagte Wölbitsch. Deshalb soll auch Kanzleramts- und Kulturminister Gernot Blümel die ÖVP in Wien in die Wahl führen, was Wölbitsch “großartig” findet. “Er ist, wenn Sie so wollen, eine der wichtigsten Personen hinter all diesen Reformen, die gerade passieren, daher auch der logische Spitzenkandidat”, streute er ihm Rosen.

Wien-Wahl: Ziel sei Regierungsbeteiligung

Zu den präferierten Koalitionsvarianten wollte Wölbitsch noch nichts sagen. Ziel ist jedenfalls eine Regierungsbeteiligung: “Dass wir mitgestalten wollen, liegt in unserer DNA. Wir sind in Österreich historisch immer eine gestaltende Kraft gewesen, aber es hängt natürlich auch von den Rahmenbedingungen ab.”

Während die ÖVP auf Bundesebene in der Koalition eng mit der FPÖ zusammenarbeitet, äußerte sich Wölbitsch zu den Blauen in Wien zurückhaltend: “Die SPÖ sieht diese Stadt ein bisschen als ihren Selbstbedienungsladen, wo man schaltet und waltet, wie man will”, kritisierte er. Da mache es Sinn, in “gewissen Bereichen innerhalb der Opposition zusammenzuarbeiten”, aber “gleichzeitig die Gesprächskanäle zu allen anderen Parteien offenzuhalten”.

Wölbitsch: Kritik an der rot-grünen Koalition

Vonseiten der rot-grünen Koalition vermisst er den Reformeifer. “Ich sehe noch keine Umsetzung, außer vielleicht beim Herzerlbaum oder den farbigen Haltegriffen in der U-Bahn.” Eine Maßnahme der Stadtregierung, die Wölbitsch positiv beurteilt, ist dagegen das Alkoholverbot am Praterstern. Ein solches soll auch rund um den Bahnhof Floridsdorf umgesetzt werden, forderte er.

Lob gab es für Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ), mit der es eine gute Zusammenarbeit gebe: “Die Frau Kulturstadträtin ist eine sehr interessante, spannende, auch sehr kooperative Person. Sie ist auch die einzige, die nicht aus diesem SPÖ-System gekommen ist und da sicher einen frischen Wind hineinbringt.”

Wien: Sportpolitik für Wölbitsch ein großes Anliegen

Ein großes Anliegen ist Wölbitsch die Sportpolitik der Stadt. Er kritisiert, dass es zu wenig Sportflächen in Wien gebe. Um zusätzliche Flächen zu schaffen, schlug er etwa vor, neben der geplanten Mehrzweckhalle in St. Marx eine weitere, etwas kleinere Halle in der Donaustadt zu errichten, die Platz für etwa 3.000 Zuschauer bietet. Außerdem müssten die Nebenhallen der Stadthalle für den Breitensport zugänglich gemacht werden.

In Bezug auf das Happel-Stadion forderte er Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ) auf, die Initiative zu ergreifen und ein neues Nutzungskonzept vorzulegen. “Es wird wahrscheinlich nicht darauf hinauslaufen, dass es ein reines Fußballstadion wird”, meinte er. Die Frage, ob es einen Neubau oder eine Sanierung des bestehenden Stadions brauche, sei erst zu klären, wenn die Nutzung feststehe, befand Wölbitsch.

(APA/Red)