Papa-Monat: Koalition verhandelt

Zum sogenannten Papa-Monat verhandeln SPÖ und ÖVP am morgigen Donnerstag nun doch, nachdem man sich zuletzt sogar bezüglich eines Verhandlungstermins in die Haare geraten war. Die beiden Koordinatoren Werner Faymann (S) und Josef Pröll (V) haben ihre zuständigen Regierungskollegen doch zusammen gebracht.

Auf ÖVP-Seite werden aber nicht die eigentlich zuständigen Minister Martin Bartenstein und Andrea Kdolsky am Verhandlungstisch sitzen. Bartenstein befindet sich am Donnerstag in Brüssel und wird von seiner Staatssekretärin Christine Marek (V) vertreten. Im Büro der Gesundheitsministerin hieß es auf Anfrage ebenfalls, dass Kdolsky wegen eines anderen Termins verhindert sei. Sie wird durch ihre zuständige Fachreferentin im Kabinett vertreten.

Für die SPÖ nehmen Sozialminister Erwin Buchinger und Frauenministerin Doris Bures an den Gespräche teil. Auch Faymann und Pröll werde dabei sein.

Nach SPÖ-Darstellung hätte die Verhandlungsrunde bereits am heutigen Mittwoch stattfinden sollen. Buchinger hatte den ÖVP-Ministern Arbeits- und Diskussionsverweigerung vorgeworfen, weil sie den Termin abgesagt hätten. Die ÖVP hatte diese Darstellung als “Unfug” zurückgewiesen und betont, dass man den SPÖ-Vorschlag für Mittwoch nie bestätigt habe. Nun soll am Donnerstag in der Früh verhandelt werden.

Nach den Vorstellungen der SPÖ sollen frischgebackene Väter die ersten Wochen zu Hause bei ihrem Kind verbringen können und dafür mindesten 800 Euro bekommen. Auf diesen Papa-Monat soll es einen Rechtsanspruch geben sowie vollen arbeits-und sozialversicherungsrechtlichen Schutz. Die Finanzierung ist aber noch offen. (Schluss) mk/dru