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Palästinensische Wahlen werden verschoben

Die für Ende Jänner angekündigten, aber als undurchführbar geltenden palästinensischen Wahlen werden verschoben. Die zuständige Wahlkommission werde eine entsprechende Empfehlung abgeben, nachdem sich die im Gazastreifen herrschende Hamas der Abhaltung der Wahlen widersetze, erklärte am Donnerstag ein Vertreter der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) im Westjordanland.

Abbas, dessen reguläre Amtszeit als Präsident bereits am 9. Jänner 2009 endete, hatte seinen Verzicht auf eine Wiederkandidatur angekündigt. Er begründete dies mit mangelnder Unterstützung seitens der USA. Abbas macht weitere Verhandlungen mit Israel von einem vollständigen israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland abhängig.

Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Jänner 2006 hatte die Hamas mit absoluter Mehrheit gewonnen. Im Juni 2007 wurde die Fatah nach einem blutigen Machtkampf aus dem Gazastreifen verdrängt. Abbas löste damals die Hamas-geführte Einheitsregierung unter Ismail Haniyeh auf und setzte in Ramallah ein Notstandskabinett unter Salam Fayyad ein, das parlamentarisch nicht legitimiert ist und auch innerhalb der Fatah auf Ablehnung stößt.

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