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Palästinenser rufen zu Kooperation auf

Einen Tag nach dem Amtsantritt der Einheitsregierung aus Hamas und Fatah hat der neue palästinensische Außenminister Amr Israel zur Zusammenarbeit aufgerufen.

Amr sagte dem israelischen Rundfunk am Sonntag, Israel könnte eine politische Gelegenheit verpassen, weil es nicht wisse, was es wolle. Die Palästinenser erwarteten von Israel keine Anerkennung der neuen Regierung.

Man fordere jedoch eine Aufhebung des Boykotts und eine Freigabe der palästinensischen Steuergelder. Ministerpräsident Haniyeh (Hamas) hatte am Samstag anlässlich des Amtsantritts der neuen Regierung im Parlament das Recht der Palästinenser auf Widerstand bekräftigt.

Seine Regierung werde internationale Abkommen im Nahost-Konflikt respektieren. Schlüssel zu Frieden und Stabilität sei aber ein Ende der israelischen Besatzung und das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Die Regierung weigert sich bisher, die internationalen Forderungen nach einer Anerkennung Israels und der unterzeichneten Verträge sowie einem Gewaltverzicht zu erfüllen.

Amr sagte am Sonntag, Israel versteife sich mit der Forderung nach Anerkennung auf „semantische Fragen“. Die neue Regierung werde sich für eine Freilassung des vor neun Monaten verschleppten israelischen Soldaten Shalit einsetzen, sagte er ferner.

Der israelische Vize-Ministerpräsident Peres warf den Palästinensern hingegen „verbale Akrobatik“ vor. Die neue Regierung müsse Israel anerkennen und den Terror stoppen, forderte er erneut.

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