Palästinensischer Grenzschutz nahm Arbeit auf

Der israelische Verteidigungsminister Mofaz gab am Vortag grünes Licht für die Stationierung. Ministerpräsident Ariel Sharon richtete eine Grußbotschaft an den neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) aus Anlass des islamischen Opferfestes Eid al-Adha. Abbas und Premier Ahmed Korei bedankten sich bei Sharon und unterstrichen zugleich ihr Engagement für einen „gerechten und umfassenden“ Nahost-Frieden, wie Kabinettsminister Saeb Erekat in Ramallah erklärte.

Der Vorsitzende der israelischen Arbeiterpartei, Vizepremier Shimon Peres, zeigte sich „beeindruckt von den ersten Schritten“ des neuen palästinensischen Präsidenten. Peres äußerte sich im öffentlichen Rundfunk. „Die ersten Schritte von Abu Mazen sind wirklich beeindruckend“, sagte der Friedensnobelpreisträger, „und zwar in Wort und Tat“. „Es verläuft besser als vorgesehen, was aber nicht heißen soll, dass es keine Probleme geben wird“, sagte Peres, der sich für eine Lockerung der israelischen Blockaden in den besetzten Gebieten aussprach.

Der israelische Generalstabschef Moshe Yaalon sieht seinerseits einen „positiven Stimmungsumschwung“ im Verhältnis zu den Palästinensern. „Die Palästinenser beginnen zu verstehen, dass Terror sich nicht auszahlt“, sagte der General nach Angaben des Armeerundfunks. Israel will die Gebiete, in denen die palästinensischen Grenzschützer zum Einsatz kommen, wieder besetzen, falls israelische Ziele von dort aus weiter mit Kassam-Raketen oder Granaten beschossen werden. Der stellvertretende Verteidigungsminister Zeev Boim warnte die Palästinenser am Freitag, Israel werde „mit großer Wucht“ zurückschlagen, wenn es neue Raketenangriffe gebe.

Abbas ist es bisher nicht gelungen, militante palästinensische Gruppen wie die Hamas zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Israel verlangt von ihm ein hartes Durchgreifen. Abbas will aber die radikalen Organisationen auf dem Verhandlungsweg zur Einhaltung einer Waffenruhe bringen.

Aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, die Grenzschützer hätten Stellungen im Bereich von Karni östlich der Stadt Gaza bis Beit Hanun eingenommen. Insgesamt sei die Stationierung von 3000 zusätzlichen Sicherheitskräften geplant. Sie sollen palästinensische Extremisten daran hindern, Raketen auf israelische Ziele zu feuern. Ein ranghoher palästinensischer Polizeivertreter sagte, es seien gemeinsame Patrouillen von Mitgliedern unterschiedlicher Sicherheitsapparate im Grenzgebiet vorgesehen. Im Soroka-Krankenhaus in Beersheva starb unterdessen eine israelische Jugendliche, die vergangenen Samstag bei einem palästinensischen Raketenangriff lebensgefährliche Kopfverletzungen davongetragen hatte.

Die israelischen Streitkräfte haben den seit sechs Wochen geschlossenen Grenzübergang Rafah zwischen dem besetzten Gaza-Streifen und Ägypten wieder geöffnet. Damit solle palästinensischen Pilgern die Rückkehr aus Mekka in Saudiarabien erleichtert werden, teilten israelische Offiziere mit. Eine Ausreise über Rafah bleibe vorerst verboten. Der Übergang war nach einem Anschlag von Extremisten geschlossen worden, der zwölf israelische Grenzsoldaten das Leben kostete. Ein Bus mit mehreren Palästinensern überquerte am Morgen den Grenzübergang, wie Augenzeugen berichteten. In den vergangenen Wochen waren tausende Palästinenser in Ägypten festgesessen.