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Palästinenserstaat bis 2005 schwierig

US-Außenminister Colin Powell hat das im Nahost-Friedensplan vorgesehene Zieldatum der Gründung eines Palästinenserstaates bis 2005 als schwierig bezeichnet.

„Ich denke, es wird schwierig werden, aber ich glaube, es ist weiter möglich“, sagte Powell in einem Interview des libanesischen Rundfunks und der Zeitung „El Hajat“, das sein Ministerium am Donnerstag veröffentlichte. Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas forderte bei seinen Gesprächen in den USA einen Baustopp des von Israel errichteten Grenzzauns und die Freilassung weiterer palästinensischer Gefangener, wie aus seiner Delegation verlautete. Der Grenzzaun gefährde die in dem Friedensplan vorgesehene Zwei-Staaten-Lösung. Abbas trifft heute (Freitag) mit US-Präsident George W. Bush zusammen.

Powell sagte in dem Interview, der Zeitplan könne eingehalten werden, wenn Israel und die Palästinenser ihre Verpflichtungen weiter umsetzten und auf beiden Seiten das Vertrauen zueinander wachse. Er kam am Donnerstag in Washington mit seinem israelischen Amtskollegen Silwan Shalom zusammen. Über den Grenzzaun sagte Powell anschließend, die USA hätten gegen diesen Bedenken und erwägten, ob daran nicht „Anpassungen“ gemacht werden sollten. Israel baut den Zaun im Westjordanland mit der Begründung, auf diese Weise Israelis vor palästinensischen Anschlägen schützen zu wollen. Der Zaun trennt jedoch Palästinensergebiete und deren Bewohner von ihren Feldern und ihrer Arbeit.

Während des ersten Tages seines USA-Besuchs kam Abbas mit Vertretern des US-Kongresses, jüdischer Organisationen und mit US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammen. Ein Mitglied seiner Delegation sagte, Abbas habe seine Gesprächspartner dazu aufgefordert, Israel zu einem Baustopp des Zauns und jüdischer Siedlungen zu drängen. „Er (Abbas) hat den Grenzzaun als unmenschlich und unzivilisiert bezeichnet, der nicht zu einer Koexistenz führt.“ Abbas habe zudem die Freilassung weiterer in Israel inhaftierter Palästinenser gefordert. Das Thema gilt als eine Hauptfrage während seines Besuches.

Abbas steht unter dem Druck der israelfeindlicher Palästinenser-Organisationen wie Hamas und Islamischer Dschihad, die damit gedroht haben, ihren kürzlich verkündeten, vorläufigen Gewalt-Verzicht zu beenden, sollte Israel der Forderung nach Freilassung aller inhaftierten Palästinenser nicht nachkommen.

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