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Palästina als "Staat" bezeichnet

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) hat am späten Dienstagabend in einer Resolution zur sofortigen Beendigung der Gewalt im Nahen Osten aufgerufen.

In der von den USA vorgeschlagenen Resolution wird zugleich erstmals von der Vision eines Palästinenserstaates gesprochen. Die Resolution wurde bei Enthaltung Syriens ohne Gegenstimmen mit 14 Ja-Stimmen angenommen.

In der Entschließung hieß es, der Sicherheitsrates bestätigt eine Vision von einer Region, in der „zwei Staaten, Israel und Palästina, Seite an Seite in sicheren und anerkannten Grenzen leben“. Der Sicherheitsrat begrüßte und ermutigte die Bemühungen der USA, Russlands, der Europäischen Union und anderer, Frieden in der Region zu vermitteln. Ausdrücklich begrüßt wurde auch die Initiative des saudiarabischen Kronprinzen Abdullah zur Lösung des Nahost-Konflikts.

Der Sicherheitsrat forderte die umgehende Beendigung aller Formen der Gewalt und des Terrors. Die Führungen in Israel und der Palästinenser werden aufgefordert, bei der Umsetzung des Tenet-Arbeitsplans und des Mitchell-Plans mit dem Ziel von Verhandlungen für eine politische Lösung zusammenzuarbeiten.

Die Formulierung der Textpassage zur friedlichen Koexistenz zwischen Israel und Palästina führe auf eine Rede von US-Außenminister Clin Powell zurück, wurde ein hoher UNO-Diplomat zitiert.

Sowohl der israelische UNO-Botschafter Yehuda Lancry als auch der diplomatische UNO-Beobachter für die Palästinenser, Nasser Al-Kidwa, begrüßten die Resolution.

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