Palästinenser zahlen nicht mehr an Attentäter-Familien

Er selbst und auch US-Präsident Donald Trump hätten mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bei dessen Besuch in Washington Anfang Mai über das Thema gesprochen, sagte Tillerson am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat.

Inzwischen sei er darüber informiert worden, dass die Palästinenser ihre “Politik” geändert hätten. Die finanzielle Unterstützung der Hinterbliebenen von Selbstmordattentätern ist einer der Knackpunkte im Nahost-Friedensprozess. Wie Tillerson sagte, hat Trump das Thema bei seinem Treffen mit Abbas im Weißen Haus direkt angesprochen.

Auch er selbst habe in einem “ausführlicheren” Gespräch mit Abbas darüber geredet: “Ich habe ihm gesagt, Sie müssen Zahlungen an Familienangehörige von – Zitat – Märtyrern unbedingt stoppen”, berichtete der Außenminister. Derartige Zahlungen seien für die US-Regierung “einfach nicht akzeptabel”.

Nahost-Frieden zentrales außenpolitisches Ziel Trumps

Sollten sich die Angaben bestätigen, könnte dies für Abbas heikel werden: Er hat sich zwar öffentlich hinter den Friedensprozess gestellt, ist aus innenpolitischen Gründen mit Zugeständnissen aber zurückhaltend.

Trump hat ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu einem seiner zentralen außenpolitischen Ziele erklärt. Bei seinem Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten Ende Mai präsentierte er aber keine konkreten Vorschläge für die seit 2014 festgefahrenen Gespräche. Er zeigt sich jedoch überzeugt, dass ein “Deal” zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei.

(APA/ag.)