Pal Schmitt ist neuer ungarischer Präsident

Die Wahl Schmitts hatte als sicher gegolten, weil seine rechtskonservative Regierungspartei Fidesz-MPSZ eine Zweidrittelmehrheit im Parlament hat. Schmitt folgt dem Parteilosen Laszlo Solyom, der sein Amt am 4. August nach fünfjähriger Amtszeit regulär abgibt.

Schmitt versprach, parteilos zu agieren und “von jeder Partei das Beste” aufzugreifen. Er bezeichnete sich als “Team-Menschen”. Er wolle zur Regierung kein “Gegengewicht” bilden, da dies die Rolle der parlamentarischen Opposition sei, sondern im parteipolitischen Streit für “Ausgleich” sorgen. Ungarns Gesellschaft erwarte einen volksnahen, dialogbereiten Präsidenten.

Schmitt ist Präsident des Ungarischen Olympischen Komitees (MOB) und ehemaliger EU-Abgeordneter für Fidesz in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Er gilt als loyaler Weggefährte von Regierungschef Orban und ist seit 2003 Fidesz-Mitglied. Daher wirft ihm die Opposition vor, ein “Parteisoldat” zu sein und nicht die Interessen der gesamten Nation zu vertreten.

Schmitts Nachfolger als Parlamentspräsident könnte nach ungarischen Medienberichten der Fidesz-Spitzenpolitiker Laszlo Köver werden, der in den vergangenen Jahren immer wieder mit polemischen Angriffen gegen politische Gegner von sich reden machte.