ÖVP will auf "Verteilungsgerechtigkeit" setzen

Will "sozialistische Maßstäbe" Hinterfragen
Will "sozialistische Maßstäbe" Hinterfragen ©APA (Archiv/Neumayr)
Die ÖVP will weiterhin auf das jüngst von Parteichef Pröll lancierte Thema der "Verteilungsgerechtigkeit" setzen und dieses auch im Rahmen der nun anlaufenden Programmdiskussion forcieren. Das kündigte Generalsekretär Kaltenegger im "Kurier" an. Was sozial gerecht sei, werde in Österreich nach "sozialistischen Maßstäben" bewertet, diese gelte es zu hinterfragen.

Der Kick-off für die Programmdiskussion soll am 27. November stattfinden, im Frühling 2012 soll es beschlossen werden. Als weitere Themen nennt Kaltenegger die Positionierung gegenüber der EU oder Familienpolitik, wobei “die Familie” noch immer ein “Grundwert” sei. Konkrete Maßnahmen sollen aber nicht formuliert werden, denn “das gehört in die Tagespolitik”. Das derzeitige Parteiprogramm der ÖVP stammt aus dem Jahr 1995.

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