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ÖVP und Grüne intensivieren Verhandlungen

ÖVP und Grüne werden ihre Verhandlungen zur Vorbereitung einer Regierung in den kommenden Tagen fortsetzen. Die Grünen zeigen Verhandlungsbereitschaft.

Das gab Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen bei einer Pressekonferenz nach der dritten Sondierungsrunde der beiden Parteien am Freitag bekannt. Man werde in den kommenden Tagen so „intensiv“ verhandeln, dass die ÖVP “übermenschliche Kräfte“ brauche, um überhaupt mit einer anderen Partei noch Parallelverhandlungen führen zu können, so Van der Bellen. Verhandlungsbereitschaft zeigen die Grünen erstmals in der Abfangjäger-Frage.

Man habe heute in einigen Punkten – etwa Klimaschutz und Energiepolitik – gemeinsame „Zielsetzungen“ festgestellt. Die einzelnen Maßnahmen und die Details seien aber noch offen. Daher werde man bis nächste Woche weiter miteinander sprechen. Ob das nun schon Regierungsverhandlungen seien, sei eine „semantische“ Spielerei.

Aufhorchen ließ Van der Bellen auch in der Abfangjäger-Frage. Auf die Journalistenfrage, ob er sich eine Anschaffung nun vorstellen könne, meinte er, das wolle er in der Form nicht beantworten. Es sei bekannt, dass die Grünen die Jets aus budgetpolitischen und militärpolitischen Gründen für nicht sinnvoll halten würden. Es sei aber „zu früh“, um eine endgültige Aussage treffen zu können. Bei den weiteren Gesprächen gehe es darum, ein Gesamtpaket auszuarbeiten, mit dem beiden Parteien „leben können“.

Die Chance auf eine Regierungsbeteiligung „lebt“, so Van der Bellen. Ob es aber tatsächlich dazu kommt, könne man derzeit noch nicht sagen, versuchte er einen nicht allzu euphorischen Eindruck zu hinterlassen. Mitte nächster Woche werde man sich jedenfalls wieder in großer Runde treffen.

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