ÖVP-Entscheid zu Verzicht auf Präsidentenwahl gilt

“Die ÖVP hat es in den letzten eineinhalb Jahren geschafft, sich einig, stark und klar zu positionieren – trotz unterschiedlicher Meinungen”, so der Generalsekretär. Unterschiedliche Wortmeldungen zur Positionierung der ÖVP in der Frage des Bundespräsidenten habe es schon länger gegeben, “das ist bekannt und nichts neues”, sagte Kaltenegger. Dies sei “in einer Volkspartei zu respektieren”.

Aber, so Kaltenegger: “Der Bundesparteivorstand hat eine Entscheidung getroffen und die gilt.” Dass Niederösterreicher und Steirer beim Vorstand gefehlt und die Entscheidung nachher kritisiert haben, will der Generalsekretär nicht überbewerten: “Sie haben sich vorher kritisch geäußert und nachher.”

Niederösterreichs Klubobmann Schneeberger, dessen Landesparteichef Erwin Pröll selbst gegen Heinz Fischer kandidieren wollte, damit parteiintern aber nicht durchkam, hatte den Verzicht am Donnerstag als “strategischen Fehler” bezeichnet und vor negativen Konsequenzen bei der Nationalratswahl 2013 gewarnt.