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ÖVP bremst - SPÖ glaubt an Basis mit Pröll

Die Koalitionsverhandlungen sind 49 Tage nach der Nationalratswahl ins Stocken geraten. Die ÖVP hatte die für Sonntag anberaumte Große Runde der Verhandlungsteams von Volkspartei und Sozialdemokraten platzen lassen.

Stattdessen will ÖVP-Chef Josef Pröll mit SPÖ-Vorsitzendem Werner Faymann in einem Vier-Augen-Gespräch Sonntag abend ausloten, wie weit die Vertrauensbasis für eine künftige Zusammenarbeit noch möglich ist. Während seitens der ÖVP die Erwartungen, wonach bereits am Montag die Große Runde fortgesetzt werden könnte, gedämpft werden, glaubt Faymann weiter an eine rot-schwarze Regierung.

Faymann meinte, er hoffe, mit Pröll “eine Basis finden zu können”. Die Frage nach einem Abbruch der Verhandlungen stelle sich nicht. “Ich bin überzeugt, dass auf beiden Seiten die Vernunft überwiegt”, wobei der SPÖ-Chef auf eine rasche Regierungsbildung drängt. Sollte diese nicht bis Weihnachten stehen, könnte es “zermürbend” werden.

Pröll ärgerte sich vor allem über das Vorgehen von Faymann in Sachen Postämter-Schließungen. Das heutige Vier-Augen-Gespräch werde jedenfalls keine “Ehrenrunde” sein, um danach so weiter zu machen wie bisher. Jetzt müsse man die “Ärmel aufkrempeln und konkret an die Arbeit gehen, auch wenn es unangenehm ist”. Es dürfe keine “Placebo-Politik” von Faymann mehr geben, man müsse vielmehr “ehrlich zusammenarbeiten”.

Der Chef der Industriellenvereinigung, Veit Sorger, forderte in der ORF-Pressestunde von Faymann und Pröll “Leadership” ein. Kritik gab es von Sorger aber vor allem an Faymann wegen dessen verhalten zur Causa Post. Es sei bekannt gewesen, dass in den ersten sechs Monaten 2009 keine Postämter geschlossen würden, und dann mache Faymann eine Verordnung, dass es zu keinen Schließungen in dieser Zeit kommen solle. Dies sei “unstatthaft”.

Von der Opposition meinte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, mit dem “dynamischen Duo” Faymann-Pröll an der Spitze werde der Crash-Kurs der österreichischen Wirtschaft ungebremst weiter gehen. Faymann habe seine nicht vorhandene Führungs- und Problemlösungskompetenz schon bei der AUA und bei der Post unter Beweis gestellt. BZÖ-Klubchef Josef Buchner bezeichnete es als unverständlich, dass die Industrie nur die Große Koalition als mögliche Regierungsform sehe. Der Grüne Parteisekretär Lothar Lockl sagte, SPÖ und ÖVP würden mit ihrem Hin und Her bei den Koalitionsverhandlungen nur über ihr eigenes Versagen bei der Wirtschaftskrise hinweg täuschen.

Fix dürfte sein, dass auch bei einer Annäherung von Faymann und Pröll am morgigen Montag kein neuer Termin einer Großen Runde stattfinden wird. Die SPÖ rechnet eher mit Dienstag, die ÖVP mit Wochenmitte.

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