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OSZE: Mazedonien-Wahl erfüllte internationale Standards nicht

©AP
Der Verlauf der mazedonischen Parlamentswahl am Sonntag hat nicht internationalen Standards entsprochen. Dies teilte die Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in Skopje mit.

Der Urnengang war von gewaltsamen Zwischenfällen und Unregelmäßigkeiten in mehreren albanischen Orten überschattet gewesen. Eine Person kam bei Schießereien ums Leben, neun weitere wurden verletzt. In etwa einem Prozent der Wahllokale musste die Wahl abgebrochen werden; sie wird in zwei Wochen nachgeholt.

“Die Erwartungen, dass es Fortschritte geben würde, erfüllten sich nicht, weil Gewaltakte in albanischen Gebieten nicht verhindert und die Gesetze nur in begrenztem Maße und selektiv durchgesetzt wurden”, kritisierten die OSZE-Beobachter in ihrem vorläufigen Bericht. Das endgültige Urteil hänge vom Verlauf der Wahlwiederholung in zwei Wochen ab.Die Gewalt bei der Wahl gilt als schwerer Rückschlag für die EU-Ambitionen Mazedoniens, das seit drei Jahren auf den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen wartet. Die nationalkonservative VMRO-DPMNE von Ministerpräsident Nikola Gruevski hatte bei der Wahl mit über 48 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg errungen, und ist im Parlament künftig nicht mehr auf die Unterstützung der Demokratischen Partei der Albaner (DPA) angewiesen.

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