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OSZE-Entscheidung erst nach Sonntag

Entgegen gestrigen Kommentaren des litauischen Außenministeriums wird die Entscheidung über das Amt des Generalsekretärs der OSZE nicht am Sonntag stattfinden.

Man erwarte die Äußerungen der Mitgliedsstaaten bis Sonntagmittag, wenn aber ein Land noch länger Zeit brauche, werde es diese bekommen, erklärte Renatas Norkus, litauischer Botschafter für internationale Organisationen in Wien, am Freitag gegenüber der APA. “Jedes Land bekommt ausreichend Zeit”, so Norkus.

“Wenn wir denken, dass die Zeit gekommen ist, werden wir ein Ergebnis präsentieren”, sagte Norkus. Bis dahin werde man noch viele Konsultierungen durchführen. Ein genaues Datum für eine finale Entscheidung über das höchste Verwaltungsamt der internationalen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebe es derzeit jedoch nicht. Der derzeitige Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut ist noch bis Ende Juni im Amt, bis 21. Juni muss deshalb eine Lösung gefunden werden, kündigte Botschafter Norkus an. Dies sei die Deadline für die offizielle Nominierung des Kandidaten, denn der formale Prozess für die Übernahme des Amtes nimmt nach seinen Worten fünf bis zehn Tage in Anspruch.

Österreich und andere Staaten hatten um eine Verlängerung der Frist für die Nominierung gebeten. Außenminister Michael Spindelegger (V) wollte nächste Woche im Ministerrat über die OSZE-Sitzung berichten, ehe weitere Schritte beschlossen werden. Nach einem Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat das OSZE-Vorsitzland Litauen am Montag den Italiener Lamberto Zannier als Kandidaten vorgeschlagen.

(Quelle: APA)

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