OSZE berät über Antisemitismus-Gefahren

Auf der zweitägigen Konferenz nehmen Vertreter der 55 Mitgliedstaaten sowie Abgesandte von über 100 NGOs teil.

Neben dem Problem des Antisemitismus befassen sich die Politiker, Religionsvertreter und Wissenschafter auch mit dem Holocaust als Unterrichtsthema an Schulen, der religiösen Diskriminierung und dem Erstarken des islamischen Extremismus. Bereits im Vorfeld der OSZE-Konferenz erklärte Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos auf einem Treffen mit Vertretern des jüdischen Weltkongresses in Cordoba, dass „der derzeit wachsende Antisemitismus vor allem auf den in den moslemischen Ländern verbreiteten Stereotypen basiert“.

Deshalb sei ein wichtigstes Konferenzthema auch die Diskriminierung von Moslems in christlichen Ländern und umgekehrt, so Moratinos. Weiterhin sollen die Absichtserklärungen und Beschlüsse der vorherigen Treffen in Wien und Berlin auf ihre Verwirklichung hin untersucht sowie neue Ziele wie der Kampf gegen antisemitische Botschaften in den Medien formuliert werden.

Von österreichischer Seite nehmen neben mehreren Parlamentariern aller Parlamentsparteien der Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenamt und stellvertretende Generalsekretär, Hans Winkler, die österreichische OSZE-Botschafterin Margit Wästfelt sowie Hannah Lessing, Generalsekretärin des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus, teil.

Präsenz Österreichs wegen “Mitverantwortung” am Holocaust wichtig

Die Präsenz Österreichs sei auch deshalb wichtig, weil das Land eine „Mitverantwortung“ am Holocaust trage, betonte die Grüne Abgeordnete und Obfrau des Ausschusses für Menschenrechte, Terezija Stoisits, gegenüber der APA. „Es ist nicht so, dass es aktuell mehr Antisemiitismus in Österreich gibt als anderswo“, erklärte Stoisits. Es handle sich aber um einen Beitrag zur historischen Verantwortung.

Zudem soll auch präsentiert werden, welche Leistungen Österreich auf diesem Gebiet zuletzt erbracht habe, sagte Stosits und nannte unter anderem den Nationalfonds, die Mitgliedschaft bei der internationalen „Holocaust Task Force“ bis hin zu Programmen, „wo mit Zeitzeugen gearbeitet wird“.

Diesbezüglich habe Österreich auch „neue Aufgaben zu machen“, hielt Stoisits fest. „Von Antisemitismus-Bekämpfung zu reden ist eine Sache, die nötigen Mittel sind eine andere.“ Hier gebe es in Österreich noch viel zu tun. „Die Defizite werden immer größer, so lange der Holocaust zurückliegt. Wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt, muss man neue Möglichkeiten schaffen.“

Bisher wichtigster Punkt war für die Grüne Abgeordnete die Feststellung, dass ein interreligiöser und interkultureller Dialog nie ohne die Frage von Toleranz als solcher gesehen werden kann. Stoisits: „Holocaust-Erziehung ist ein Mittel, um Antisemitismus vorzubeugen. Es geht aber über diese Faktenvermittlung hinaus. Antisemitismus ist nichts Separates, sondern muss im Kontext gesehen werden.