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Österreicher haben genug vom Sondieren

Die Österreicher haben die Endlossuche nach einer neuen Regierung satt. In einer „market“-Umfrage erklären drei Viertel, dass genügend lang sondiert worden sei.

Die große Mehrheit, konkret zwei Drittel, wünscht sich eine Renaissance der Großen Koalition. Diese erscheint jedoch derzeit weiter entfernt denn je, waren doch auch am Montag die mittlerweile wohlbekannten Unfreundlichkeiten zwischen ÖVP und SPÖ wieder auf der Tagesordnung. Dafür mehren sich die Stimmen pro Schwarz-Grün, wenngleich Teile der Ökopartei ihre Skepsis aufrechterhalten.

Ungeachtet dessen steigt in der ÖVP die Zahl jener, die sich eine erstmalige Zusammenarbeit mit den Grünen vorstellen können. Nach positiven Stimmen aus der Steiermark, dem Bauernbund sowie von diversen Ministern reihte sich am Montag auch Salzburgs Landeshauptmann Franz Schausberger in die Sympathisanten-Liste ein. Die Verhandlungen mit den Grünen sollten forciert werden, seien diese doch „gesprächsbereiter und flexibler“ als die SPÖ. Auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ließ wohlwollend von sich hören: „Schwarz-Grün hat Fantasie“. Der Vorarlberger VP-Klubobmann Markus Wallner bezeichnete sich gar als „Verfechter“ von Schwarz-Grün.

In der Grünen Parteispitze hört man die Botschaft wohl und fühlt sich sichtlich auch ein wenig geschmeichelt. Parteivize Eva Glawischnig ortete „das Bemühen, dass man uns entgegen kommt“. Die derzeit in Untergruppen laufenden Gespräche mit der Volkspartei verliefen „konstruktiv“. Gleichzeitig stellte Glawischnig aber klar, dass das letzte Wort bei der Basis liege, habe doch ein Bundeskongress über ein allfälliges Koalitions-Verhandlungsergebnis zu befinden.

Eben das könnte auch das Problem für die Grünen werden. Denn die starke Wiener Landesgruppe bleibt mit Ausnahme ihres Obmanns Christoph Chorherr bei ihrem strikten Nein zu Schwarz-Grün: „Ich würde diese Koalition sicher nicht mittragen“, verkündete Gemeinderat Martin Margulies. Für den Fall einer entsprechenden Regierung würde man innerparteiliche Opposition betreiben. Auch die Grünen Gewerkschafter lehnten solch eine Koalition ab. Die ÖVP „ergrünen zu lassen, ist eine mission impossible“, lautet ihre Begründung. Positiv zu den Verhandlungen äußerten sich dagegen die Grünen in Salzburg und Tirol.

Schlechte Stimmung herrscht weiter zwischen ÖVP und SPÖ. VP-Vize Elisabeth Gehrer bezeichnete am Montag die jüngst vorgelegten Zukunftsvisionen der Sozialdemokraten „eher“ als Papier für den Ausstieg als in den Einstieg: „Da stehen lauter Sachen drin, die nur Geld kosten“. SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures konterte, „die ständigen Versuche von ÖVP-Politikern, Aussagen der SPÖ umzuinterpretieren, Ausreden zu suchen und an einem Ausstiegsszenario zu basteln“ würden „schön langsam lächerlich“. Der geschäftsführende Klubchef Josef Cap sieht überhaupt schon Vorabsprachen für Schwarz-Blau.

Ja, bleiben also noch die Freiheitlichen, und die sind unverändert optimistisch. Der geschäftsführende Klubchef Karl Schweitzer berichtete von sehr detaillierten Verhandlungen. Die Wahrscheinlichkeit einer Neuauflage der Koalition mit der Volkspartei wollte er jedoch nicht beziffern, dafür aber Vorarlbergs Landesobmann Hubert Gorbach, der Schwarz-Blau „gute Chancen“ gibt.

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