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Ortstafeln: Haider will 105 zweisprachige Schilder

Österreich - Der Kärntener Landeshauptmann Jörg Haider vom BZÖ kann sich nicht mehr als 95 bis 105 zweisprachige Ortstafeln in Kärnten vorstellen.

Als Richtwert für die Aufstellung der Schilder schlägt Haider einen Slowenen-Anteil von 15 bis 18 Prozent vor, was seinen Angaben zufolge zwischen 95 und 105 Ortstafeln bedeuten würde. Derzeit stehen 77 Ortstafeln – laut geltender Rechtslage müssten es zumindest 93 sein, laut Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes deutlich mehr. Am Mittwoch spricht Haider mit Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) über die Lösung der Ortstafel-Frage.

Einmal mehr fordert Haider auch eine neue Erhebung der Größe der slowenischen Minderheiten. Andernfalls will er einem Kompromiss nicht zustimmen. Außerdem lehnt er die Aufstellung von Ortstafeln in Bleiburg und Ebersdorf weiterhin ab, wo die Schilder nach einem VfGH Urteil eigentlich schon stehen müssten. „In Bleiburg Stadt gab es nie einen relevanten Slowenenanteil. Wenn man jetzt versucht, Bleiburg zu slowenisieren, wird das dem Bundeskanzler nicht gut bekommen“, so Haider.

Maximal drei zusätzliche Ortstafeln

Wie Haiders Sprecher Stefan Petzner in einer Aussendung am Dienstag betonte, sind in den in der Tageszeitung “Österreich“ genannten 95 bis 105 Schildern nämlich nicht nur echte, blau umrandete „Ortstafeln“ enthalten, sondern auch so genannte „Ortsbezeichnungen“ (kleinere, von den Gemeinden errichtete Schilder ohne blauen Rand in Ortschaften ohne Ortstafel).

Laut Petzner gibt es in Kärnten 77 zweisprachige Ortstafeln und 14 zweisprachige Ortsbezeichnungen, insgesamt also 91 Schilder. Würde man zweisprachige Ortsbezeichnungen ab dem von Haider vorgeschlagenen Prozentsatz von 15 bis 18 Prozent errichten, würde sich die Zahl der zweisprachigen „Ortstafeln“ mit blauem Rand demnach um maximal drei erhöhen, jene der kleineren „Ortsschilder“ um maximal elf – insgesamt gäbe es dann bis zu 105 Ortstafeln und Ortsschilder.

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