ORF-Stiftungsrat: Rechnungshof dürfte Personalabbau empfehlen

Einen Vorgeschmack auf die Ergebnisse des anstehenden Rechnungshofberichts zum ORF hat es am Mittwoch im ORF-Stiftungsrat gegeben. Der Vorsitzende des Gremiums, Klaus Pekarek, informierte die Stiftungsräte über den Stand der Prüfung und die zu erwartenden Inhalte des Berichts: Demnach soll der Rechnungshof dem ORF unter anderem Mängel in der Effizienz und Produktivität sowie Einsparungspotenzial beim Personal bescheinigen, so Pekarek laut Sitzungsteilnehmern.

Kritik dürfte der Rechnungshof dem Vernehmen nach auch an einzelnen Teilbereichen des Unternehmens üben. Er konstatiere etwa – wie schon im letzten Prüfbericht aus dem Jahr 1996 – zu wenig Auslastung in der technischen Direktion. Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-“Freundeskreises” im Stiftungsrat, bemängelte, dass der vergangene Rechnungshofbericht bereits Sparpotenzial aufgezeigt habe, die Empfehlungen aber nicht befolgt wurden. “Die Beanstandungen des Rechnungshofs haben sich kaum geändert”, so Medwenitsch vor der Sitzung zur APA. Den Rechnungshof-Rohbericht, die sogenannte vorläufige Feststellung, erwartet die ORF-Geschäftsführung “noch im Sommer”, hieß es.

Auf der Tagesordnung der Stiftungsräte stehen außerdem der Jahresabschluss 2007, der einen Bilanzgewinn von 35 Millionen Euro verzeichnet. Der Finanzausschuss des Stiftungsrats thematisiert die unterplanmäßigen Werbeeinnahmen im ersten Quartal 2008. Weiters soll ein Sachverständiger für die “Qualitätssicherung der Programme” bestellt werden und der unabhängige Stiftungsrat Franz Küberl berichtet über die Fortschritte bei der Erarbeitung eines freiwilligen “Corporate Governance” Kodex. Eine entsprechende Arbeitsgruppe wurde bereits im Jahr 2006 ins Leben berufen, nachdem Stiftungsratsmitglieder immer wieder Diskussionen über mögliche Unvereinbarkeiten ausgesetzt waren.