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OMV & Co müssen 500er Scheine nehmen

"Als Privatperson habe ich mich einerseits auch schon geärgert, wenn an Tankstellen, bei Seilbahnen oder Textil-Filialisten 200- oder 500-Euro-Scheine nicht zur Zahlung angenommen wurden.

Andererseits sagt einem irgendwo der Hausverstand, dass man die Zigarettenpackung oder meinetwegen auch die halbe Tankfüllung besser mit kleineren Scheinen begleicht. Anders stellt sich das rechtlich dar: Euro-Banknoten sind gesetzliche Zahlungsmittel und als solche unbeschränkt anzunehmen.“

Das erklärte der für Tirol und Vorarlberg zuständige Nationalbank-Direktor Mag. (FH) Armin Schneider auf die Frage, ob Verbraucher rechtlich dagegen vorgehen können, wenn ihnen von Tankstellen-, Seilbahn- oder Handelspersonal die Annahme von Euro-Scheinen mit hohen Nennwerten verweigert wurde. Für Schneider ist eine solche Vorgehensweise „unfair, weil so der Unternehmer/Dienstleister das Fälschungsrisiko einfach auf den Kunden abschiebt“. Einen Schein per Gerät zu prüfen, dauere drei Sekunden, wem die 100 Euro dafür zu viel sind, der könne auch mit „fühlen, sehen, kippen“ die Echtheit der Banknote checken.

Norbert Stieger, Fachgruppen-Geschäftsführer für Energiehandel in der Wirtschaftskammer, kündigte gestern in unserem Gespräch ein Schreiben an die heimischen Tankstellenbetreiber an, in dem er diese auffordert, solche Prüfgeräte anzuschaffen, die Mitarbeiter bezüglich Geld-Merkmalen zu schulen und auch 500er Scheine anzunehmen. „Das Gesetz ist nun einmal Realität, jede Annahmeverweigerung das Gegenteil von Kundendienst. Etwas anderes ist, wenn der Kunde noch nicht getankt hat – wenn das Tankstellenpersonal z. B. am Morgen noch kein Wechselgeld hat, kann es auf das Geschäft verzichten, es ablehnen“ (Stieger).

Auch an der Tankstelle angebrachte Hinweisplakate, dass 500er nicht akzeptiert werden, sind umstritten. Während der Tankstellenbetreiber davon ausgeht, dass der Kunde diesen Hinweis ,als Vertragsbestandteil zur Kenntnis genommen’ hat, kann der Kunde argumentieren, dass er nur tanken und nicht Texte lesen wollte. Schneider: „In Ausnahmefällen wird man sich auch damit behelfen, dass der Kunde eine Sicherstellung hinterlegt und das (kleiner gestückelte) Geld später vorbei bringt, oder dass man den Führerschein kopiert oder das Kennzeichen notiert. Mit vollem Tank ohne zu zahlen davonzufahren, weil der Tankwart nicht wechseln kann, wäre aber sicher ein strafbarer Tatbestand.“ Die rechtliche Situation insgesamt sei in diesem Zusammenhang „unbefriedigend“, weil es ohne good-will beider Seiten oft nicht gehen wird.

Nur beste Erfahrungen mit dm und Vögele

Mit jenen Textil- und Drogerieketten, die laut Direktor Schneider die 500 Euro-Note gewissermaßen ächten, sind auf jeden Fall nicht dm und Vögele gemeint. Wie Karin Schabus von der Vögele-Filialleitung Dornbirn auf Anfrage erklärte, werden 500er „selbstverständlich entgegengenommen, aber selbstverständlich auch mit Kontrollstift überprüft“. Alles andere „wäre eine Unfreundlichkeit gegenüber unseren Kunden, die wir uns nicht nur aus Gründen des Wettbewerbs nicht nachsagen lassen möchten“ (Schabus).

Manfred Kühner, stv. Vorsitzender der Geschäftsführung von dm Österreich, kann sich ebenfalls „an keine nennenswerten Unannehmlichkeiten durch die Annahme der 200er und 500er Scheine erinnern“. Das Personal der Filialen werde immer wieder sorgfältig geschult und mit Prüfstift oder Prüfgerät gewappnet, dabei seien in all den Jahren nur Einzelfälle von Falsifikaten aufgetreten. Kühner: „Wir hatten nie ein Problem mit dieser Vorgehensweise und möchten auch niemals Kunden durch ein Ablehnen größerer Scheine vor den Kopf stoßen.“

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