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Olmert warnt vor Scheitern der Verhandlungen

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat seine Landsleute vor einem Scheitern der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern gewarnt.  Internationale Pressestimmen

Wenn es Israel nicht gelingen sollte, eine Zwei-Staaten-Lösung zu vereinbaren und es stattdessen versuchte, die Palästinenser zu integrieren, werde es zu einem Kampf um gleiche Rechte komme, sagte Olmert der Zeitung „Haaretz“ vom Donnerstag. „Sobald das geschieht, ist der Staat Israel am Ende.“ Auch Für US-Außenministerin Condoleezza Rice ist ein Scheitern des Nahost-Friedensprozesses „keine Option“.

Sie glaube, dass auch die Beteiligten das verstünden, sagte Rice am Mittwochabend (Ortszeit) im US-Fernsehsender ABC. „Aber Untätigkeit ist ebenfalls keine Option“, betonte die Außenministerin. Wenn Israelis und Palästinenser nicht versuchten, den Konflikt zu lösen, werde die Besetzung und der damit für die Israelis verbundene „Terror“ noch Jahre weiter gehen. Rice zeigte sich zuversichtlich, dass beide Seiten ihre „historischen Klagen“ und „unrealistischen Bestrebungen“ hinter sich lassen und zu einem Kompromiss gelangen können, um das Ziel eines Friedensschlusses bis Ende kommenden Jahres zu erreichen.

Olmert und Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hatten am Dienstag in den USA die unverzügliche Aufnahme von Verhandlungen mit dem Ziel eines Palästinenser-Staates vereinbart.

Innenpolitisch ist die Annäherung an die Palästinenser umstritten. Zwei neuen Umfragen zufolge sind 42 bis 50 Prozent der Israelis der Ansicht, der Nahost-Gipfel von Annapolis sei gescheitert. Olmert sagte der „Haaretz“, Annapolis sei zwar kein historischer Wendepunkt, wohl aber ein wichtiger Meilenstein gewesen. Die Verhandlungen, die am 12. Dezember beginnen sollen, würden schwierig und erforderten viel Geduld und Klugheit.

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