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Olmert sieht "revolutionären Wechsel"

Der israelische Premierminister Ehud Olmert hat einen neu vorgelegten Friedensvorschlag der Arabischen Liga am Freitag als "revolutionären Wechsel" begrüßt.

In mehreren Interviews sagte Olmert, er suche das Gespräch mit arabischen Staaten, die Israel gegenüber eine moderate Haltung einnehmen.

Allerdings schloss er eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel weiter kategorisch aus. Israel hatte den Gesamtplan bisher abgelehnt, weil die arabischen Staaten auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge pochen. Die deutsche Regierung bezeichnete die Ergebnisse des arabischen Gipfeltreffens als „positives Signal“.

Es gebe die reelle Chance, dass Israel binnen fünf Jahren „ein umfassendes Friedensabkommen mit seinen Feinden“ erreichen könne, sagte Olmert. „Es passieren Dinge, die in der Vergangenheit nicht passiert sind, und sie reifen“, zitierte die Zeitung „Yedioth Ahronot“ am Freitag den israelischen Regierungschef. „Wir müssen diese Möglichkeit nutzen.“

Arabische Liga will Friedensplan wiederbeleben

Die Arabische Liga hatte sich auf ihrem Gipfeltreffen in Riad am Donnerstag einmütig für eine Wiederbelebung ihres Friedensplans aus dem Jahre 2002 ausgesprochen. Viele arabische Staaten hätten realisiert, dass „sie falsch lagen mit der Einschätzung, Israel sei das größte Problem der Welt“, sagte Olmert der Zeitung „Haaretz“. Dies markiere eine „revolutionäre Änderung“.

Eine Rückkehr der vertriebenen Palästinenser stehe allerdings außer Frage, erklärte Olmert. Eine Friedenslösung, die darauf basiere, werde er niemals akzeptieren, sagte er der „Jerusalem Post“.

In ihrer Initiative bieten die arabischen Staaten Israel Anerkennung und dauerhaften Frieden an. Im Gegenzug verlangen sie den Abzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten, einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt sowie eine „gerechte Lösung“ für die palästinensischen Flüchtlinge.

Ein Sprecher des Berliner Außenministeriums sagte, dadurch werde die Perspektive eines umfassenden Friedens bestätigt. Deutschlands Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzende Angela Merkel reist an diesem Samstag in den Nahen Osten. Dabei will sie Israelis und Palästinenser ermutigen, den neu begonnenen Dialog fortzusetzen und zu intensivieren. Noch vor Antritt der Reise wollte sie unter anderen mit dem saudischen König Abdullah und Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak telefonisch die Gipfel-Ergebnisse erörtern.

Das israelische Außenministerium machte das Interesse an einem Dialog deutlich, der zu einer Normalisierung und Zusammenarbeit im Nahen Osten führen solle. Olmert sagte, er sei zu Gesprächen mit der Führung Saudi-Arabiens bereit. Gern würde er an einer Regionalkonferenz teilnehmen, die direkte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern unterstützen solle.

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