Olmert: Israel anerkennen

Er habe telefonisch mit US-Präsident Bush darüber gesprochen, dass die von den palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah ausgehandelte Einigung auf eine gemeinsame Regierung nicht den Forderungen des Nahost-Quartetts entspreche.

Die USA, EU, Vereinten Nationen und Russland forderten die Palästinenser auf, auf dem Weg zum eigenen souveränen Staat Israel anzuerkennen, der Gewalt abzuschwören und bestehende Friedensabkommen zu respektieren. „Eine palästinensische Regierung, die nicht die Bedingungen des Quartetts akzeptiert, wird keine Anerkennung und Zusammenarbeit erfahren“, sagte Olmert. „Die amerikanischen und israelischen Positionen dazu sind völlig identisch.“

Bei einem Treffen mit der amerikanischen Außenministerin Rice hatte die israelische Außenministerin Livni am Samstag bereits betont, der Weg zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führe für die Palästinenser nur über die Anerkennung Israels.

Abbas hat mit der radikalislamischen Hamas eine Koalitionsvereinbarung ausgehandelt, in der nur von der Respektierung Israels durch eine Regierung der nationalen Einheit aus Hamas und Fatah die Rede ist. Am Samstag sagte er nach einem Treffen mit dem US -Gesandten Welch, das sei das Beste, was er habe erreichen könne. Am Montag ist ein Dreiergipfel von Rice mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert und Palästinenserpräsident Abbas geplant.