ÖVP-Finanzen: Nehammer gibt sich weiter gelassen

Der Tatsache, dass der Rechnungshof der ÖVP einen Wirtschaftsprüfer schickt, sehe man "gelassen entgegen", bekräftigte Nehammer Dienstagabend in der "ZiB 2". "Wir haben da nichts zu verstecken."

Wolf zu Nehammer: "Sie werden nicht gefoltert werden hier"

Auf die Frage von Armin Wolf, ob er (Nehammer) dafür seine Hand ins Feuer legen würde, dass die Vorwürfe falsch und alle Zweifel des Rechnungshofs ausgeräumt werden können, sagte der Bundeskanzler: "Zum einen bin ich jetzt überrascht, dass Sie sich Methoden der Heiligen Inquisition bedienen – das Hand ins Feuer legen ist abgeschafft." Der ORF-Anchor kontert schlagfertig: "Sie werden nicht gefoltert werden hier, das verspreche ich Ihnen."

"Wir haben damit kein Problem"

Es hätten bereits zwei Wirtschaftsprüfer - von der ÖVP aus einer Liste des Rechnungshofes ausgewählt, wie Nehammer betonte - die Finanzen testiert. Der Rechnungshof könne gerne einen weiteren schicken, es sei legitim, dass die Behörde noch einmal Nachschau halten wolle, "wir haben damit kein Problem".

Nehammer war 2019 verantwortlicher Generalsekretär. Auf die Frage, ob er im Falle einer Strafe des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats noch Parteichef bleiben könnte, wies Nehammer die Verantwortung indirekt von sich: Er habe "keine Zweifel" daran, dass der damalige Bundesgeschäftsführer Axel Melchior hier nicht sauber und redlich gearbeitet habe, meinte Nehammer.

Kogler ausweichend

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler wich in dem Doppelinterview der Frage nach der Amtsfähigkeit des Kanzlers im Falle einer Senats-Strafe ebenfalls aus. Er pochte lediglich auf die Reform des Parteiengesetzes, die derzeit mit der Opposition verhandelt wird.

(APA)