Wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Freitag bekannt gab, wurde der VP-Abgeordnete Johann Singer positiv getestet. Singer war zwar weder heute noch gestern im Hohen Haus anwesend, jedoch bei der Sitzung vergangenen Sonntag.
Unterbrechung und Beratung
Dass die erste Infektion eines Abgeordneten just in die laufende Sitzung des Nationalrats fällt, sorgt dort für weitere Probleme. Unmittelbar nachdem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den positiven Test seines Klubkollegen verkündet hatte, traten die Klubspitzen zu einer Stehpräsidiale zusammen, die noch ohne Ergebnis war.
Anschließend unterbrach Sobotka, der eindringlich für ausreichenden Abstand zwischen den Mandataren warb, die Sitzung für rund eine Dreiviertelstunde. Die Klubs beraten nun, wie es aus ihrer Sicht weitergehen soll. Zudem muss das unmittelbare Umfeld des betroffenen Mandatars Johann Singer (ÖVP) näher informiert werden, was dessen Infektion mit dem Coronavirus für sie bedeutet.
Fortführung der Sitzung noch offen
Ob die Sitzung fortgeführt wird, war noch offen. Eigentlich sollte heute u.a. noch das zweite große Corona-Gesetzespaket verabschiedet werden. Für die Debatte dazu sind 32 Redner (mit mehr als zwei Stunden Redezeit) gemeldet, darunter auch die Regierungsspitze.
Singer selbst war gestern bei der Einbringung der Anträge nicht im Parlament. Auch an der heutigen Sitzung nahm er klarerweise nicht teil. Ein Problem kann sich daraus ergeben, dass er jedoch beim Plenum vergangenen Sonntag war. Da waren allerdings die Sitzplätze schon mit Sicherheitsabstand versehen.
(APA)
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