Österreich nominiert wieder Johannes Hahn als EU-Kommissar

Vizekanzler Spindelegger (ÖVP) gab die Nominierung von Hahn am Dienstag vor dem Ministerrat bekannt. “Wir haben uns geeinigt, das Gio Hahn der Kommissar wird”, sagte der ÖVP-Chef.

Parlament muss zustimmen

Einen formellen Beschluss zur Nominierung Hahns wird es laut Spindelegger am Dienstag in der Regierungssitzung aber noch nicht geben. Dafür seien die rechtlichen Voraussetzungen noch nicht gegeben, denn der Bundeskanzler müsse davor noch die nötigen Konsultationen (mit dem Parlament, Anm.) führen. Aber, so Spindelegger: “Inhaltlich steht die Einigung.”

EU-Ressort für Hahn noch offen

Über die Frage, welches Ressort Hahn in der nächsten EU-Kommission übernehmen könne, habe sowohl er selbst auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bereits mehrmals mit dem künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gesprochen, sagte Spindelegger. Und auf die Frage, ob Hahn wieder Regionalkommissar werde: “Es schaut nicht schlecht aus.”

Dem Vernehmen nach soll die offizielle Nominierung Hahns durch den Ministerrat kommende Woche erfolgen – nach entsprechenden Konsultationen mit dem Parlament. (red/APA)