Österreich eröffnet im Sommer Botschaft in Georgien

Bisher wird die Südkaukasus-Republik Georgien von einem Botschafter von Wien aus betreut. Die neue Botschaft ist in einem Plan zu Umstrukturierungen im Außenamt vorgesehen, der vor knapp einem Jahr vorgestellt worden war. Neue Botschaften soll es demnach auch in zwei weiteren Ex-Sowjetrepubliken geben: Moldau und Weißrussland.

Geplant ist die Eröffnung der Botschaft in Tiflis (Tbilisi) Anfang August. Botschafter soll Arad Benkö werden. Er leitet derzeit die Botschaft in Lettland, eine der Auslandsvertretungen die im Zuge der Änderungen geschlossen werden sollen.

Kurz kündigte zugleich an, im Rahmen des Vorsitzes Österreichs in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr, Nachbarschaftskonflikte zu einem Schwerpunktthema machen zu wollen. Davon ist u.a. auch Georgien betroffen: Die beiden Regionen Abchasien und Südossetien haben sich abgespalten. Russland unterstützt dies. Nach einem fünftägigen Krieg Georgiens mit Russland 2008 hat Moskau die beiden Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt und dort Truppen stationiert.

Kurz betonte, er wolle als OSZE-Vorsitzender solche frozen conflicts nicht “nur auf dem Radar” haben, sondern konkret zu einer Annäherung oder gar Konfliktlösung beitragen. Dschanelidse, dessen Regierung in die EU und die NATO strebt, zugleich aber gute Beziehungen zu Russland will, betonte, dass es nur einen friedlichen Weg zu einer Beilegung der Südossetien- und Abchasien-Frage geben könne.

Im Rahmen des Besuchs von Außenminister Dschanelidse hat am Freitag in Wien auch ein Wirtschaftsforum stattgefunden, bei dem rund 50 österreichische und georgische Firmen Kontakte knüpfen konnten. Zudem wurde die Unabhängigkeit Georgiens von der Sowjetunion vor 25 Jahren gefeiert.