Österreich bei Pressefreiheit auf Rang elf gerutscht

Grund für das schlechtere Abschneiden Österreichs sei “die zeitweilige Informationssperre in Traiskirchen, die mangelnde öffentliche Transparenz durch das nach wie vor gültige Amtsgeheimnis sowie die auffallend große Menge an Regierungsinseraten in speziellen Medien”, erklärte die Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich, Rubina Möhring, gegenüber der APA.

Die Verluste für Deutschland gehen teilweise auf das Konto der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten hätten “massiv zugenommen”, erklärte ROG in Berlin. Es gab demnach mindestens 39 gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten, insbesondere bei Pegida-Demonstrationen.

Generell sei in allen Weltregionen ein Rückgang der Freiräume für Medien zu beobachten. “Zunehmend autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei tragen zu diesem Trend ebenso bei wie die bewaffneten Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen”, heißt es. Negative Folgen hätten auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn, staatliche und private Medien stärker zu kontrollieren.

Auf Platz 1 der Rangliste steht Finnland, gefolgt von den Niederlanden und Norwegen. Am schlechtesten ist es dem Ranking zufolge um die Pressefreiheit in den Diktaturen Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea bestellt. Sie landeten wie im Vorjahr auf den letzten drei Plätzen der 180 Länder.

In Syrien (177) seien Journalisten gezielter und teils bestialischer Gewalt ausgesetzt. In Ägypten (159) sind laut ROG mehr als 20 Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft. Die Türkei steht ebenfalls weit hinten – auf Rang 151 und verschlechterte sich damit gegenüber des Vorjahrs um zwei Plätze. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des wiederaufgeflammten Konflikts mit den Kurden” gingen Regierung und Justiz “massiv gegen kritische Medien vor”, heißt es. Damit liegt das Land hinter Russland, dass sich um vier Positionen auf Rang 148 verbesserte. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weist Kritik am Zustand der Pressefreiheit in seinem Land regelmäßig als unbegründet zurück.

Russland habe seinen Rang jedoch “nur relativ zu den Verschlechterungen in seinem Umfeld” verbessert, so Reporter ohne Grenzen. “Tatsächlich hat die Verfolgung von Kritikern dort weiter zugenommen und strahlt mittlerweile als Negativmodell in die Nachbarstaaten aus.” Die Ukraine (107) verbesserte sich hingegen “dank deutlich zurückgegangener Gewalt gegen Journalisten und überfälliger Reformen” um 22 Plätze. Das Land leide aber weiterhin unter “der übermächtigen Rolle der Oligarchen” und “dem Informationskrieg mit Russland”.

Zu den Ländern, die deutlich abrutschten, gehört Polen, das mit seiner neuen Regierung einen strengeren Kurs fährt. Es fiel um 29 Plätze auf Rang 47. Absteiger sind auch Brunei und Tadschikistan. Als größten Aufsteiger wertete ROG Tunesien (96), das sich um 30 Plätze verbesserte.

Die Rangliste versucht, den Grad der Freiheit wiederzugeben, die Journalisten, Blogger und Medien in 180 Ländern haben. Ihre Grundlage ist ein Fragebogen zu unabhängiger journalistischer Arbeit, den Reporter ohne Grenzen in 20 Sprachen an Journalisten, Wissenschafter, Juristen und Menschenrechtsverteidiger weltweit verschickt. Das aktuelle Ranking bezieht sich auf das Jahr 2015.