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OECD ruft USA zu höheren Ausgaben auf

Die US-Konjunktur wird nach Einschätzung der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit zunächst weiter in die Knie gehen; erst 2010 sei wieder mit Wachstum zu rechnen.

Um einen tieferen Einbruch zu verhindern, seien höhere Staatsausgaben notwendig, heißt es in einer am Dienstag in Paris vorgelegten Bewertung. Die Experten stellen sich damit hinter die Ankündigung des designierten Präsidenten Barack Obama, der am Wochenende massive Investitionen in die Infrastruktur angekündigt hatte.

Die OECD prognostiziert für die USA einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von 0,9 Prozent für 2009. Für 2010 wird dann wieder mit einem Wachstum von 1,6 Prozent gerechnet. Die Arbeitslosenquote werde von derzeit 5,7 auf 7,5 Prozent ansteigen. Trotz Leitzinssenkungen, umfangreichen Steuerrabatten und Hilfen für den Finanzsektor “überwiegen weiter scharfe Abwärtsrisiken”, heißt es in dem Bericht. Kurzfristig seien weitere Zins- und Steuersenkungen wünschenswert, sollte sich der Konjunkturausblick nicht rasch aufhellen.

Um eine nachhaltige Erholung nach der Krise zu sichern, fordert die OECD von Obama aber auch weitgehende Reformen. So müsse das System der Hausfinanzierung, dessen Zusammenbruch die Turbulenzen ausgelöst hatte, grundlegend erneuert werden. Und ohne schärfere Aufsicht und Kontrolle über das Finanzsystem könnten sich die Rettungspakete als Bumerang erweisen, “indem sie zu unvorsichtigem Handeln ermutigen würden”.

Zuletzt sei ein neues System der Krankenversicherung notwendig. Denn trotz der im OECD-Vergleich höchsten Kosten blieben 16 Prozent der Bevölkerung in den USA ausgeschlossen und die Sterblichkeitsrate liege weit über dem OECD-Durchschnitt. Die Reform der Krankenversicherungen gehört zu den Prioritäten Obamas.

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