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Oberster US-Richter Rehnquist gestorben

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA, William Rehnquist, ist tot. Der 80-Jährige erlag am Samstagabend in seinem Wohnhaus in Arlington einem Krebsleiden, wie Gerichtssprecherin Kathy Arberg mitteilte.

Rehnquist gehörte dem Obersten Gerichtshof seit 1972 an, 1986 beförderte Präsident Ronald Reagan den konservativen Juristen zum Vorsitzenden Richter. Jahrzehntelang prägte Rehnquist die Entscheidungen des höchsten Gerichtes der USA, er galt als einer der einflussreichsten Richter in der Geschichte des Landes.

Laut Weißem Haus wurde US-Präsident George W. Bush kurz vor 23.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MESZ) vom Tod des Obersten Richters informiert. Er sei „tief betrübt“, sagte seine Sprecherin Jeanie Mamo.

Durch seinen Tod wird in diesem Jahr schon zum zweiten Mal eine Stelle am Supreme Court frei, dessen Richter bis zu ihrem Tod oder ihrer Pensionierung im Amt bleiben. Im Juli hatte Rehnquists 75-jährige Kollegin Sandra O’Connor ihren Rücktritt erklärt. Als Nachfolger nominierte Präsident Bush den 50 Jahre alten John Roberts, der bisher am Bundesberufungsgericht im District of Columbia arbeitete. Roberts Ernennung muss noch vom Senat bestätigt werden. Die Anhörungen dazu beginnen am Dienstag.

Mit einer Amtszeit von 33 Jahren war Rehnquist einer der dienstältesten Richter in der Geschichte des Obersten Gerichtshofs. Er hatte bereits im Oktober vergangenen Jahres bekannt gegeben, dass er an Schilddrüsenkrebs litt, wollte aber so lange wie möglich im Amt bleiben. Er habe noch bis vor wenigen Tagen für den Supreme Court gearbeitet, sagte eine Gerichtssprecherin. Regierungsberater Dan Bartlett sprach von einem großen Verlust für die USA.

Rehnquist vertrat in dem Richtergremium eine streng konservative Haltung und sprach sich unter anderem für die Einschränkung von Abtreibungen und die Beibehaltung der Todesstrafe aus. 1998 stand er dem Amtsenthebungsverfahren im US-Senat gegen Präsident Bill Clinton vor.

In einer Veröffentlichung schrieb Rehnquist, der Oberste Gerichtshof mache hin und wieder „nachweislich Fehler“. Dennoch hätten das Gericht und die USA diese Fehlentscheidungen überlebt, und der Supreme Court habe stetig an Autorität und Ansehen gewonnen.

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