Obamas künftige Regierung nimmt Gestalt an

Zwei Monate vor der Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Barack Obama nimmt dessen künftige Regierung allmählich Gestalt an. Spekulationen, wonach Hillary Clinton neue Außenministerin werden könnte, erhielten am Mittwoch neuen Auftrieb. Zusatz Wirtschaftsministerin

Aus der Umgebung der New Yorker Senatorin und früheren First Lady verlautete, sie erwäge die Aufgabe ihres Senatssitzes, um an die Spitze des Außenministeriums zu wechseln.

Zuvor hieß es bereits, Ex-Präsident Bill Clinton wolle einer möglichen Berufung seiner Ehefrau Hillary zur Außenministerin nicht im Weg stehen. Wie aus der Umgebung Obamas verlautete, ist der frühere Präsident bereit, die Aktivitäten in seiner Aids-Stiftung zu reduzieren und große Spender zu nennen. Auch bei bezahlten Reden wolle er strenge ethische Maßstäbe anlegen.

Obamas einstige innerparteiliche Rivalin um die demokratische Präsidentschaftskandidatur ist seit einigen Tagen als Anwärterin auf den Außenministerposten in der neuen Regierung im Gespräch. Als ein möglicher Hinderungsgrund galten bisher die Aktivitäten ihres Ehemannes, die zu Interessenskonflikten führen könnten.

Bei den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung zeichnet sich unterdessen ab, dass der Jurist und ehemalige Regierungsbeamte Eric Holder Justizminister werden könnte. Er wäre der erste Schwarze in diesem Amt. Aus Kreisen der Berater Obamas und der Demokraten verlautete, Holder sei der Wunschkandidat des künftigen Präsidenten. Dieser war bereits unter Präsident Clinton im Justizministerium tätig. Angesichts der demokratischen Mehrheit im Senat gilt eine Bestätigung Holders als sicher.

Tom Daschle, ehemaliger Senatsführer der Demokratischen Partei, wird neuer Gesundheitsminister. Der enge Berater des designierten Präsidenten Obama nahm das Angebot an, wie am Mittwoch in Washington mitgeteilt wurde. Daschle schrieb kürzlich ein Buch über die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in den USA.

Obama hat außerdem weitere Berater für sein Team im Weißen Haus ernannt. Zu Obamas engstem Zirkel von Mitarbeitern gehören sein Wahlkampfmanager David Axelrod sowie Greg Craig, der Anwalt von Bill Clinton in dem Amtsenthebungsverfahren. Außerdem gehören die Anwältin Lisa Brown, die Clintons ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore beraten hat, und Chris Lu dem sogenannten West Wing Staff an.

Zwei Wochen nach der Präsidentenwahl lag unterdessen am Mittwoch das Endergebnis aus dem letzten bisher noch offenen US-Staat vor. Demnach siegte Obamas republikanischer Kontrahent John McCain im Staat Missouri mit einem Vorsprung von 3.632 Stimmen oder 0,12 Prozentpunkten. Somit entfallen die elf Wahlmännerstimmen des Staates auf Senator McCain, der in der Gesamtwertung auf 173 Wahlmännerstimmen kommt. Obama sicherte sich 365 Wahlmännerstimmen. Für die Wahl zum Präsidenten sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen notwendig.

Das Terrororganisation Al Kaida warnte Obama indes davor, die Politik von Amtsinhaber George W. Bush fortzusetzen. Damit würde Obama scheitern, erklärte der Vize-Chef der Organisation Ayman al Zawahiri in einer am Mittwoch veröffentlichten Tonaufnahme. Zudem kritisierte er den Demokraten Obama wegen seiner Unterstützung für Israel und weil er sich von seinen muslimischen Wurzeln abgewandt habe. Al Zawahiri rief die Muslime auf, die “kriminellen USA” anzugreifen. Er drohte nicht mit konkreten Anschlägen, warnte jedoch, dass Obama einem Heiligen Krieg gegenüberstehe.

Der Stellvertreter von Osama bin Laden erklärte in dem Video, Obama sei das Gegenteil “ehrbarer schwarzer Amerikaner” wie der 1965 ermordete Malcolm X. Er bezeichnete Obama, den früheren Außenminister Colin Powell und die amtierende Außenminister Condoleezza Rice als “Hausneger”, wie den Untertiteln zu entnehmen war. Die Aufnahme wurde von dem amerikanischen SITE Institute veröffentlicht, das islamistische Medien überwacht.

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