Obama will Großbanken Grenzen setzen

Obama werde am Donnerstag in einer Rede Pläne vorstellen, die der Regierung die Möglichkeit geben, die Größe und Komplexität von Finanzinstitutionen zu begrenzen und deren Möglichkeiten einschränken, sich an riskanten Geschäften zu beteiligen, verlautete aus Regierungskreisen.

Obama wolle damit einen der Punkte aufgreifen, in denen noch eine gewisse Einigkeit bei Republikanern und Demokraten herrsche, hieß es in Washington. Die geplanten Maßnahmen bauen auf Beschlüssen auf, die schon im Repräsentantenhaus verabschiedet wurden. Der Senat, wo die Demokraten jetzt nach der Niederlage bei der Nachwahl in Massachusetts ihre 60-Stimmen-Mehrheit verloren haben, ist gerade mitten in Beratungen über ein neues Bankengesetz.

Ziel der Bemühungen der Regierung seien kleinere, weniger miteinander verflochtene Firmen, hieß es weiter. Damit würden die Konsequenzen aus dem Banken-Crash 2008 gezogen, als die Regierung massiv eingreifen musste, um einen Kollaps des gesamten Finanzsystems zu verhindern. Bei seiner Rede werde Obama unterstützt vom früheren Notenbankpräsidenten Paul Volcker und dem ehemaligen Chef der Börsenaufsicht, William Donaldson.