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Obama verspricht Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt

Überschattet vom nordkoreanischen Langstreckenraketen-Test hat US-Präsident Barack Obama die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt entworfen.

Die vollständige Abrüstung werde sicher viel Zeit brauchen, aber sie sei möglich, sagte er am Sonntag vor Zehntausenden jubelnden Menschen auf dem Platz vor der Prager Burg (Hradschin). “Yes, we can” (“Ja, wir können es”), rief er und wiederholte damit seinen berühmten Wahlkampfslogan. “Als die einzige Weltmacht, die schon eine Atomwaffe eingesetzt hat, haben wir eine moralische Verpflichtung, zu handeln”, sagte Obama den Einsatz der USA für eine atomwaffenfreie Welt zu.

 

Der US-Präsident setzte sich für eine umgehende Reduzierung bestehender Waffenarsenale ein. Allerdings könnten die USA ihre Atomwaffen nicht aufgeben, solange es noch eine nukleare Bedrohung in der Welt gebe. Die Gefahr eines nuklearen Angriffs ist nach seinen Worten trotz des Endes des Kalten Krieges gestiegen. Vor allem müssten weitere Staaten sowie Terroristen vom Bau oder Erwerb nuklearer Waffen abgehalten werden. Ebenso gefährlich sei die Nichtbeachtung des Atomwaffensperrvertrags durch manche Länder. Obama forderte strengere Kontrollen und eine Verschärfung der Sanktionen. Er kündigte einen weltweiten Gipfel zu nuklearer Sicherheit im kommenden Jahr in den USA an. Und er kündigte eine neue Initiative an, damit der UNO-Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests auch in den USA ratifiziert wird. Die Verabschiedung des Abkommens wird seit Jahren im US-Senat blockiert.

Obama nannte den Raketenstart Nordkoreas eine “Provokation”, die bestraft gehöre, “nicht nur vom UNO-Sicherheitsrat”. Die internationale Gemeinschaft müsse gegenüber Pjöngjang gemeinsam handeln. “Regeln müssen eingehalten und ihre Verletzungen bestraft werden … Worte müssen eine Bedeutung haben”, sagte er. Der Raketentest sei ein Beleg für die Dringlichkeit weiterer Abrüstung und der Durchsetzung internationaler Abkommen über die Begrenzung von Atomwaffen.

Laut dem US-Präsidenten wollen die USA auch an ihrem umstrittenen Raketenschild in Polen und Tschechien festhalten. Solange eine iranische Gefahr bestehe, würden die USA die Pläne für eine US-Raketenabwehr umsetzen. Die USA wollten den Iran dazu bringen, auf Atomwaffen zu verzichten – “und zwar auf Grundlage eines gleichberechtigten Dialogs”, erklärte der US-Präsident weiter. Über die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa gibt es zwischen Moskau und Washington eine heftige Kontroverse.

Nicht nur im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt, sondern auch im Kampf gegen den Klimawandel wollen die USA laut Obama die führende Rolle übernehmen. “Um die Erde zu schützen, ist es jetzt Zeit, die Art unseres Energieverbrauchs zu ändern”, sagte Obama. “Wir dürfen nicht von fossilen Brennstoffen abhängig sein”, forderte Obama die verstärkte Nutzung von alternativen Energieträgern wie Sonnen- und Windkraft. “Bei diesen globalen Bemühungen sind die USA jetzt bereit, an der Speerspitze zu stehen”, ergänzte Obama unter dem Jubel der Zuhörer in Prag.

Die Anstrengungen für ein neues weltweites Klimaschutzabkommen sind auch Thema des ersten EU-USA-Gipfels seit Obamas Amtsantritt, der anschließend im Prager Kongresszentrum stattfindet. Die EU hat sich dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2020 ein Fünftel ihres CO2-Ausstoßes einzusparen. Die US-Regierung verweigerte unter Obamas Vorgänger George W. Bush bindende Ziele.

Freundliche Worte hatte Obama unterdessen für die “Goldene” Hauptstadt Tschechiens über. Prag mit seiner Geschichte sei ein Symbol und ein Beleg für die Veränderbarkeit der Welt. Der Gedanke der Freiheit und der Unabhängigkeit habe sich hier gegen den sowjetischen Machthaber durchgesetzt. Das tschechische Volk habe in der “Samtenen Revolution” gezeigt, dass eine friedliche Bewegung alte Konflikte überwinden könne. “Moralische Führung ist machtvoller als Waffenarsenale.”

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