Obama und der Gipfel der Hoffnung

Eine Premiere ist es nicht mehr: Bereits im November 2008 trafen angesichts der globalen Finanzkrise die Staatschefs der G-20 sowie die Vertreter des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zu einem außerordentlichen Treffen in Washington zusammen. In der Abschlusserklärung hieß es, es würden „alle notwendigen Schritte getan, um die Weltfinanzsysteme zu stabilisieren“. Während es im November bei der Ankündigung blieb, soll es beim Treffen am Mittwoch und Donnerstag in London um koordinierte Maßnahmen gehen. Denn es zeigt sich immer mehr, dass die globale Krise trotz billionenschwerer individueller Konjunkturpakete nur mit vereinten Kräften in den Griff zu bekommen ist. Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien und Russland sind nun bereit, auf dem Parkett der internationalen Wirtschaftspolitik eine wichtige Rolle zu spielen. Ein Grund für fehlende konkrete Beschlüsse in Washington war auch der bevorstehende Abgang des damaligen US-Präsidenten George W. Bush. Schon die Teilnahme seines Nachfolgers Barack Obama sollte in London zu mehr Entscheidungsfreudigkeit führen.

Der Präsident will auf seiner ersten Europareise federführend bei den Wachstums- und Stabilisierungsmaßnahmen sein, wie er jüngst diversen Interviews verkündete. Obama appellierte an die G-20-Teilnehmer, „mutige, umfassende und koordinierte Maßnahmen zu ergreifen, die nicht allein eine Erholung anstoßen, sondern zudem eine neue Ära ökonomischen Engagements einleiten, damit sich eine Krise wie diese niemals wiederholen kann“. Auch Gipfelgastgeber Gordon Brown reiste kurz vor dem Treffen um die Welt, um Unterstützung bei den einzelnen Teilnehmern einzuholen.

Streit abgewendet

Ziel des Gipfels ist, Stabilität wiederherzustellen, Impulse für das globale Wirtschaftswachstum zu geben und eine Finanzsystemreform anzustoßen. Auch sollen die Grundsätze für eine Reform des Währungsfonds, der Weltbank und des Forums für Finanzstabilität festgeschrieben werden.

Schon beim G-20-Finanzminstertreffen im südenglischen Horsham wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Ein drohender Streit um neue Konjunkturprogramme ist allerdings abgewendet worden. Obama komme ohne eine entsprechende Forderung nach London, sagte sein Wirtschaftsberater Mike Froman in Washington. Am Wochenende hatte es noch geheißen, die G-20 würden sich auf Konjunkturmaßnahmen in Höhe von zwei Billionen Dollar verständigen wollen. Dies stieß vor allem in Frankreich und Deutschland auf Kritik. Es handle sich um einen alten Entwurf, der mehrfach geändert worden sei, sagte ein Regierungssprecher in London. Obama hat nun vor dem Gipfel vor allem die Einigkeit der G-20- Staaten beschworen: „Die wichtigste Aufgabe für uns alle ist es, eine starke Botschaft der Einheit auszusenden.“