Obama reist nach Moskau: "Neustart" zwischen Ost und West

Bereits am Rande des Londoner G-20-Gipfels hatten Obama und Medwedew Anfang April einen “Neustart” ihrer Beziehungen vereinbart, nachdem sich das Verhältnis zwischen Washington und Moskau in den vergangenen Jahren – unter anderem aufgrund der Pläne der US-Regierung unter George W. Bush für ein Raketenschild in Osteuropa – deutlich verschlechtert hatte. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen Abrüstungsbemühungen stehen, zu denen sich beide Präsidenten bereiterklärt haben. Dann soll auch über den Raketenschild gesprochen werden.

Für großen Ärger in Moskau sorgen nämlich die US-Pläne, in Polen und Tschechien – und damit ganz in der Nähe Russlands – ein Raketenabwehrsystem zu errichten. Auch wenn die USA das Vorhaben mit der Gefahr von Angriffen aus dem Iran oder anderen “Schurkenstaaten” begründen, sieht Russland den Schild gegen sich gerichtet. Inzwischen wandte sich Obama in einem Brief an den russischen Präsidenten, in dem er laut Medienberichten den Verzicht auf den Raketenschild in Aussicht stellt, wenn Russland im Atomstreit mit dem Iran mehr Druck auf Teheran ausübe.

Obama und sein russischer Amtskollege kündigten bereits nach ihrem ersten persönlichen Treffen im April an, dass die USA und Russland sich möglichst noch vor Dezember auf ein neues Abrüstungsabkommen einigen wollen. Die Übereinkunft soll möglichst noch dem 5. Dezember erzielt werden, wenn der erste Abrüstungsvertrag für strategische Atomwaffen (START I) von 1991 abläuft. Zudem wollen Obama und Medwedew die Atomwaffenbestände noch unter die Vorgaben des SORT-Vertrages von 2002 über die Verringerung der strategischen Offensivwaffen reduzieren. Danach müssen die Staaten ihre Arsenale bis 2012 auf 1.700 beziehungsweise 2.200 Sprengköpfe reduzieren.

Das von den USA und Russland geplante Abrüstungsabkommen soll aber auch dazu dienen, vor der Überprüfungskonferenz des Atomsperrvertrages im kommenden Jahr ein massives Abrüstungssignal zu setzen, um die zögernden Vertragspartner zur Verlängerung des Non-Profileration Treaty zu bewegen. Außerdem wird versucht die hohen Kosten für Nuklearwaffen zu senken, die bei den USA laut Medienangaben über 50 Mrd. Dollar (35,6 Mrd. Euro) jährlich ausmachen.

Obama und Medwedew werden sich voraussichtlich auch den Fragen bezüglich des iranischen Atomprogramms und dem Streitpunkt “Kosovo und Georgien” widmen. Die USA werfen dem Iran vor, heimlich an einer Atombombe zu bauen. Moskau hat zwar UNO-Resolutionen gegen Teheran wegen unzureichender Auskünfte über sein Atomprogramm mitgetragen, spricht der Islamischen Republik aber das Recht auf eine zivile Nutzung von Atomkraft zu. Russland baute sogar das bisher einzige iranische Atomkraftwerk Bushehr.

Gestritten haben die USA und Russland in den vergangenen Monaten zudem über den Kosovo und Georgien. Washington unterstützte die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien vor gut einem Jahr, Moskau lehnte sie als traditioneller Verbündeter Belgrads entschieden ab. Eine Abspaltung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien lehnen wiederum die USA ab, die Georgien wie auch die Ukraine durch eine NATO-Mitgliedschaft noch enger an den Westen binden wollen. Russland hingegen erkannte Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten an, nachdem es sich im August sogar einen bewaffneten Konflikt mit Georgien darüber geliefert hatte.

Mit der Betonung auf Gemeinsamkeiten und Zusammenarbeit will die neue US-Regierung jedoch die Beziehungen zu Moskau stärken. Dazu zählen Abrüstung, Terrorabwehr oder die Stabilisierung der Weltwirtschaft.