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Obama bereitet mit "Dream Team" Amtsübernahme vor

Der designierte US-Präsident Barack Obama bereitetet sich auf seine Amts­übernahme im Weißen Haus vor. Nach seinem historischen Sieg ernannte er ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren Präsidenten Bill Clinton vertreten sind.

Der US-Nachrichtensender CNN sprach am Donnerstag von einem “Dream Team”. Der 47-Jährige Barack Obama ist der erste Schwarze, der die Weltmacht USA regieren wird.

Den Job des Stabschefs im Weißen Haus soll Obama laut “New York Times” dem Kongressabgeordneten Rahm Emanuel angeboten haben. Die Entscheidung Obamas für Emanuel wurde von mehreren demokratischen Politikern bestätigt. Allerdings war zunächst noch nicht klar, ob der Abgeordnete aus Illinois das Amt auch annehmen wird. Emanuel diente schon Clinton als enger Berater.

Besondere Bedeutung wird in Zeiten der Finanzkrise die Besetzung von Obamas Wirtschaftsteam haben. “Es ist mit das erste Mal, dass der Wirtschaftsminister fast genauso wichtig sein wird wie der Außenminister”, sagte der Politik-Experte David Gergen. Nach CNN-Angaben kursieren in Washington die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker für die Besetzung dieses wichtigen Amtes. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker amtierte zehn Jahre lang als Chef der US-Notenbank.

Aus demokratischen Parteikreisen verlautete, dass Senator John Kerry das Amt des Außenministers anstreben könnte. Kerrys Sprecherin Brigid O’Rourke wies entsprechende Medienberichte aber zurück. Obama wollte möglicherweise noch im Laufe des Donnerstags mit den Chefs der US-Geheimdienste zusammentreffen und sich informieren lassen. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff hatte am Mittwoch gewarnt, in der Übergangsphase bestehe immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.

Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Obama werde direkt über die Schritte informieren, die er bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Jänner nehmen wird, sagte Jarrett. Im Team ist auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird.

Israel warnte unterdessen den künftigen US-Präsidenten Obama vor direkten Gesprächen mit der Führung in Teheran. “Ich glaube, dass ein Dialog zu dieser Zeit als Botschaft der Schwäche interpretiert werden könnte”, sagte die israelische Außenministerin Zipi Livni. Im Atomstreit mit dem Iran forderte Livni zugleich eine Verschärfung der internationalen Sanktionen. Israel wolle deshalb schon jetzt den Dialog mit der künftigen US-Regierung unter Obama beginnen.

Livni äußerte sich unmittelbar vor Ankunft von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Israel. Rice will noch am Nachmittag mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sprechen. Am Freitag wird sie bei der Palästinenserführung in Ramallah erwartet. Der von den USA, Israel und den Palästinensern angestrebte Abschluss eines Friedensvertrages bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush Mitte Jänner ist nicht mehr möglich. Ein Grund dafür ist, dass in Israel bis zu den Neuwahlen am 10. Februar nur eine Übergangsregierung amtiert.

Die künftige First Lady Michelle Obama kann sich unterdessen bald den neuen Haushalt unter der neuen Adresse “1600 Pennsylvania Avenue” anschauen: Laura Bush lud sie und die Kinder Sasha und Malia ins Weiße Haus ein, wie Michelle Obamas Sprecherin Katie McCormick Lelyveld am Mittwoch in Chicago mitteilte. Ein Termin für den Besuch werde demnächst vereinbart.

Seinen ersten Tag als gewählter Präsident begann Obama mit einem gemeinsamen Frühstück mit seinen beiden sieben und zehn Jahre alten Töchtern. Während des fast zweijährigen Wahlkampfes hatte er darauf häufig verzichten müssen. Er habe in der Nacht nach seinem historischen Triumph nicht ganz so viel Schlaf bekommen wie erhofft, sagte der 47-Jährige vor Journalisten.

Obama war am Dienstag zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt worden. Er hatte seinen republikanischen Rivalen John McCain klar geschlagen. Nach Wählerstimmen kam Obama auf 52 Prozent. Auf McCain entfielen demnach 47 Prozent. In den USA wird der Präsident allerdings nicht direkt, sondern durch ein Wahlmännergremium gewählt, das sich aus Vertretern der einzelnen Bundesstaaten zusammensetzt. Obama führte nach Berechnungen des Senders CNN bei der Zahl der Wahlmänner mit 349 zu 163 Stimmen vor McCain. Für die Wahl zum Präsidenten sind 270 Wahlleute notwendig. Die Wahlmänner stimmen am 15. Dezember ab, der neue Präsident wird schließlich am 20. Jänner ins Amt eingeführt.

Die Demokraten konnten auch bei den Kongresswahlen deutlich gewinnen. Allerdings blieb hier der erhoffte Erdrutschsieg aus. Im Senat verloren die Republikaner mindestens fünf Sitze und fielen damit auf 40 Senatoren zurück. Als unwahrscheinlich galt aber, dass die Demokraten die Schwelle von 60 Senatorensitzen erreichen, mit der in der ersten Parlamentskammer alle Initiativen durchgesetzt werden können.

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