Nowotny - Nicht Bankenpaket, sondern Rezession Schuld an mehr Defizit

“Geringeres Wachstum führt automatisch zu mehr Budgetdefizit”, sagte Nowotny bei der Präsentation der aktuellen Prognoserevision der OeNB am Donnerstag. Ein 3,5-prozentiger Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im heurigen Jahr sei immerhin der stärkste Einbruch in der Nachkriegsgeschichte. “Krisenbekämpfung ist nicht kostenlos”.

Im heurigen Jahr 2009 seien die Bankenpakete “mit Stand heute” keine Belastung für das Budget, sagte Nowotny unter Hinweis auf Zinszahlungen von jenen Banken, die ihr staatliches PS-Kapital bedienen können und auf die von dort einlangenden Haftungsentgelte. Für 2010 machte er keine Angaben.

Die Oesterreichische Nationalbank erwartet für 2009 ein österreichisches gesamtstaatliches Defizit von 4,2 Prozent und für 2010 und 2011 eine Ausdehnung auf 5,6 bzw. 5,4 Prozent.