Norwegische Regierung zurückgetreten

Der Fraktionschef der norwegischen Sozialdemokraten, Jens Stoltenberg, hat am Freitag in Oslo von König Harald V. den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Der 40-jährige Stoltenberg kündigte die Vorstellung einer Minderheitsregierung im Lauf der kommenden Woche an. Am Vorabend hatte der bisherige Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik (52) von der Christlichen Volkspartei nach einer Abstimmungsniederlage seiner Koalitionsregierung seinen Rücktritt erklärt.

Bondevik hatte nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung am Donnerstagabend seinen Rücktritt angekündigt und am Freitag selbst Stoltenberg gegenüber König Harald V. als Nachfolger vorgeschlagen. Stoltenberg war von 1993 bis 1996 Energie- und dann bis 1997 Finanzminister. Sein Vater, der frühere Außenminister Thorvald Stoltenberg, betätigte sich im Jugoslawien-Konflikt als UNO-Vermittler.

Zuvor hatte der scheidende Premier Bondevik bei König Harald sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Bondevik erklärte, er sei bereit, bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben. Seine Koalition aus drei Parteien – seiner Christlichen Volkspartei (KFP), der Zentrumspartei (SP) und der liberalen Venstre – verfügte nur über 42 von 165 Parlamentssitzen. Bondevik war seit Oktober 1997 im Amt. Der nächste Urnengang soll im September 2001 stattfinden.

Durch seinen Rücktritt scheiterte erstmals eine norwegische Regierung an einem Umweltthema. Bondevik hatte argumentiert, die Kraftwerke würden zur stärkeren Umweltverschmutzung beitragen. Derzeit gewinnt Norwegen, ein wichtiger Exporteur von Erdöl und Gas, fast all seine Elektrizität aus umweltfreundlichen Wasserkraftwerken. Die Opposition war der Auffassung, die Gaskraftwerke minderten die Abhängigkeit Norwegens von Stromimporten aus Dänemark und Polen. Beide Länder produzieren Strom mit.