Norwegens Außenminister intern kritisiert

Ein Abgeordneter der rechtsliberalen Fremskrittsparti (Frp), Dag Danielsen, forderte den Außenminister namens seiner Fraktion schriftlich auf, seine Aussage zu belegen. “Die Behauptung, dass eine der Regierungsparteien in Österreich die Vernichtung der Juden leugnet, ist aufsehenerregend. Die internationale Debatte über die neue Regierung war ausführlich, aber bis jetzt habe ich nie eine Dokumentation solcher Aussagen registriert”, sagte Danielsen.

“Wenn Jagland seine Aussagen nicht dokumentieren kann, hat er dem Parlament falsche Auskünfte erteilt, und das in einer Weise, die eines von unseren europäischen Nachbarländern auf das Gröbste beleidigt. In diesem Fall gibt es Gründe, die Fähigkeit unseres neuen Außenministers so zu sprechen, dass Norwegens Interessen wahr genommen werden, zu bezweifeln”, heisst es in dem Schreiben.

Jagland sei falsch informiert, erklärt der Politologe Amanuensis Pal Veiden von der Universität Oslo. Weder Haider noch anderen FPÖ-Führern seien antisemitische Äußerungen nachgewiesen worden, betonte Veiden in einem NTB-Gespräch. Er gilt in Norwegen als einer der wenigen Österreich-Experten. Veiden hält nichts davon, Österreich als rechtsextremes Land mit einer rechtsextremen Regierung zu bezeichnen: “Nichts an der neuen Regierung in Österreich rechtfertigt eine solche Bezeichnung”.

Verwundert zeigte sich der österreichische Botschafter in Norwegen über die Äußerung Jaglands. “Meines Wissens hat die FPÖ nie so etwas gesagt. In Österreich sind nämlich solche Behauptungen gesetzlich verboten, sagte Thomas Hajnoczi. “Es ist natürlich ein Problem, dass nicht alle, die sich über Österreich äußern, über gute Kenntnisse von unserem Land und unserer Geschichte verfügen. Wir können aber nicht davon ausgehen, dass alle Norweger Österreich-Experten sind”, meint Hajnoczi.