Nordkorea: UNO-Resolution abgelehnt

Das Außenministerium in Pjöngjang kritisierte die Resolution am Sonntag als „Produkt der feindseligen Politik der USA gegenüber der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik“. Pjöngjang fühle sich dem Beschluss „nicht im Geringsten verpflichtet“, hieß es in einer durch die offizielle Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung. Die Resolution „stelle ein Vorspiel für den Anlass zu einem zweiten Korea-Krieg“ dar.

Den Vereinten Nationen warf das Ministerium vor, verantwortungslos gehandelt und dadurch zusammen mit den USA eine „extrem gefährliche Situation auf der koreanischen Halbinsel“ geschaffen zu haben. Nordkorea werde seine Abschreckung zur Selbstverteidigung „mit allen Mitteln und Methoden“ stärken. Nordkorea hatte im vergangenen Jahr erklärt, Atomwaffen zu besitzen, und seitdem wiederholt mit dem Ausbau seines Nuklearwaffenarsenals gedroht.

Japan hat am Sonntag die Verabschiedung der Resolution begrüßt. Die Entschließung sende „eine robuste Botschaft der internationalen Gemeinschaft“ an Pjöngjang, erklärte Außenminister Taro Aso in Tokio. Sie demonstriere die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, von Nordkorea die Einstellung seiner Raketentests zu verlangen.

Der Weltsicherheitsrat hatte am Samstag in einer einstimmig verabschiedeten Resolution Nordkorea aufgefordert, sein ballistisches Raketenprogramm zu stoppen. Außerdem wurden die jüngsten nordkoreanischen Raketentests verurteilt. Damit die Entschließung verabschiedet werden konnte, ließen die USA, Großbritannien und Japan die Forderung nach einem Hinweis auf Kapitel VII der UNO-Charta fallen, wonach zur Durchsetzung der Resolution auch militärische Mittel eingesetzt werden können. China hatte andernfalls mit einem Veto gedroht. Nordkorea wies die Resolution umgehend zurück und kündigte eine Fortsetzung seiner Raketentests an.

China hat am Sonntag eine Neuauflage der Sechser-Gespräche (Nord- und Südkorea, China, USA, Japan, Russland) über das nordkoreanische Atomprogramm angeregt. Alle beteiligten Parteien sollten die UNO-Resolution als Wendepunkt betrachten und auf eine Wiederaufnahme der Gespräche hinarbeiten, erklärte das chinesische Außenministerium.

Die UNO-Resolution schließt ein Embargo für die Lieferung von „Raketen sowie Materialien, Gütern und Technologien in Verbindung mit Raketenbau“ nach Nordkorea ein. Dazu zähle auch „der Transfer von Finanzmitteln in Zusammenhang mit dem Raketenprogramm“, wie es in dem Text heißt. Zudem wird den UNO-Mitgliedstaaten die Beschaffung von Raketenmaterial in Nordkorea verboten. Nordkorea wird aufgefordert, „Zurückhaltung zu üben und von jeglichen Handlungen, die zu einer Verschärfung beitragen können, Abstand zu nehmen“. Nordkorea müsse „zu einem baldigen Termin“ den Atomwaffensperrvertrag sowie Sicherheitsgarantien der Internationalen Atomenergiebehörde wieder anerkennen.